Wie ich der Wesite des Altonaer Manifests (http://www.altonaer-manifest.de) entnehmen konnte, ist das Bürgerbegehren „Bürgerwillen verbindlich machen!" nun höchstamtlich für "zustande gekommen" erklärt worden.
[weiter...]Archiv des Pressespiegels
Nach Abendblatt-Informationen werden SPD und Grüne, die zusammen 29 der 51 Sitze haben, das Projekt nicht unterstützen. CDU-Fraktion und AfD-Fraktion stehen dem Bürgerbegehren positiv gegenüber.
[weiter...]Das Stromnetz geht in die Hand der Stadt über, weil die Konkurrenten überraschend abgesprungen sind. Der BUND lobt die Umsetzung des Volksentscheids.
[weiter...]Eine vom Moorburger Landwirt angeschobene Initiative will Hamburg in Gemeinden aufspalten
[weiter...]Die Zersplitterung der Metropole in Gemeinden ist gefährlich. Gesamtstädtische Belange werden dann nicht mehr berücksichtigt.
[weiter...]SPD plant jeweils zwei Beiräte für stadteigene Gesellschaften. In einem Stromnetz-Beirat sollen neben Vertretern der Volksinitiative "Unser Hamburg – unser Netz" auch Mitglieder der Bürgerschaftsfraktionen sitzen.
[weiter...]Der Vorschlag von "Mehr Demokratie", die Stadt in eigenständige Gemeinden aufzuteilen, stößt auf erbitterten Widerstand bei der SPD. Sie fürchtet, dass dann "St. Florian" regieren wird. Ein Streitgespräch.
[weiter...]Wer an den Begriff Gesetz denkt, stellt sich wahrscheinlich eine Regel bzw. ein Verbot vor. Definiert werden kann es als "festes Ordnungsprinzip" oder "fester Zusammenhang zwischen Vorgängen und Dingen". Bereiche, auf die Gesetze bezogen werden können, sind allerdings vielfältig. Aber auch, um in…
[weiter...]Lange hielten Behörden ihre Aktenschränke konsequent vor den Bürgern verschlossen. Nun muss Hamburg ab Oktober viele Unterlagen frei ins Netz stellen.
[weiter...]Die Ergebnisse der Europa- und Bezirkswahlen sind für die Hamburger Großparteien SPD und CDU ernüchternd. Der Wähler wollte offenbar eine größere Parteienvielfalt. Das könnte ein gutes Zeichen für die Bürgerschaftswahlen im Februar sein.
[weiter...]Die Initiatoren des Bürgerbegehrens “Bürgerwille verbindlich machen” haben am Dienstag nach eigenen Angaben weitere 4.237 Unterschriften im Bezirksamt Altona abgegeben – insgesamt 6.703 Bürgerinnen und Bürger hätten unterschrieben.
[weiter...]Schon am kommenden Wochenende wollen die Initiatoren vorentscheidende 1130 Unterschriften zusammen haben, die für den Erhalt des Harburger Beach Clubs stimmen. Denn dann kommende Tausende Besucher zum Binnenhafenfest.
[weiter...]Befürworter des längeren Wegs zum Abitur am Gymnasium haben Antrag im Rathaus eingereicht.
[weiter...]SPD-Fraktionschef Dressel bekräftigt Kaufabsicht. Senat legt Teile für Konzept vor.
[weiter...]Das Bürgerbegehren “Bürgerwillen verbindlich machen”, für das seit Wochen Unterschriften gesammelt werden, hat das nötige Drittelquorum erreicht.
[weiter...]Containerweise Befürchtungen: Fast eine halbe Million Menschen sprechen sich mit ihrer Unterschrift gegen das Freihandelsabkommen mit den USA aus. Zum Schmunzeln findet das der Verhandlungsführer der Europäer bei einem Aufeinandertreffen mit den Kritikern. Bundeswirtschaftsminister Gabriel gibt sich…
[weiter...]Erstmals veröffentlicht: die Gehaltsliste der Stadt Hamburg – von den Hafenmanagern bis zu den Opernchefs.
[weiter...]Die Initiative, die eine 80 Meter hohe Seilbahn über die Elbe fordert, hat die nötigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren zusammen bekommen. Jetzt muss die Bezirksversammlung über das Anliegen entscheiden.
[weiter...]Grüne: Auch Stadtteilschulen müssen befragt werden
[weiter...]Werden die Olympischen Sommerspiele 2024 in Hamburg ausgetragen? Gut möglich, wenn der Plan den nötigen Rückhalt in der Bevölkerung findet. Klarheit soll möglicherweise ein Volksentscheid schaffen – Anfang 2015, wenn geklärt ist, ob Deutschland sich überhaupt bewirbt. Wenn ja, haben die Hamburger…
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