Pläne für Areal an der Isebek vorgestellt. 2000 Quadratmeter sollen neu gestaltet werden. Bürohaus vom Tisch. Kritik von Bürgerinitiative.
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(Hamburg) - Wulffsche Siedlung in Langenhorn, Buchenhofwald in Iserbrook, Freibad Ohlsdorf - drei Beispiele für Bürgerentscheide, die den dringend erforderlichen Neubau von Wohnungen erschwert bzw. verhindert haben. Der Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen schlägt Alarm.
[weiter...]Verfahren für Bürgerentscheide wird reformiert. Quorum wird nicht eingeführt. Fraktionen wollen Entwurf zum Jahresende vorlegen.
[weiter...]In der Hamburger Bürgerschaft wird aktuell darüber diskutiert, wie das Mitbestimmungsinstrument der Bürgerbegehren verändert werden kann, um eine stärkere demokratische Legitimität zu erlangen. Anlass sind Bürgerbegehren, die sich gegen Wohnungsbauvorhaben richten und diese - wie Anfang November die…
[weiter...]Nach zehn Jahren kann der Senat mit Vattenfall und E.on Hanse neu über die Rendite verhandeln - HWWI-Experte sieht Nachteile für Vattenfall, da der Wirkungsgrad des Moorburg-Kraftwerks sinke
[weiter...]Die Stadt Hamburg hat für über 500 Millionen Euro Teile des Versorgungsnetzes für Strom, Gas und Fernwärme in der Hansestadt zurückgekauft.
[weiter...]Der Schnellimbiss soll 2012 abgerissen werden. Entsprechende Pläne präsentierte Bauplan Nord während einer Infoveranstaltung im Bezirk.
[weiter...]Verfahren für Bürgerentscheide wird reformiert. Quorum wird nicht eingeführt. Fraktionen wollen Entwurf zum Jahresende vorlegen.
[weiter...]Kommentar
[weiter...]Bürgermeister Olaf Scholz ist überzeugt: seine Vereinbarung mit den Energiekonzernen Vattenfall und E.on Hanse ist gut für die Stadt.
[weiter...]Kommentar
[weiter...]Hamburg kauft ein Viertel der Leitungen für Strom, Gas und Fernwärme zurück. Gaskraftwerk und Energiespeicher sollen Moorburg-Trasse nach Altona ersetzen.
[weiter...]Teil-Rückkauf mit Energiewende verbunden. Vertrag mit Vattenfall und E.on über Investitionen. CDU und FDP warnen vor Risiko.
[weiter...]Nördlich der Elbe wurde durchexerziert, was gegen den Willen der Bürger nicht geht. Die Einsicht, auf den Bau der Fernwärmeleitung vom Steinkohlekraftwerk Moorburg nach Altona doch besser zu verzichten, kam spät. Anlass zur Umkehr bot der Vertrag für eine Energiewende in Hamburg.
[weiter...]Hamburg / Altona. Als „polit-ökonomischen Zwängen geschuldeten Kompromiss“ hat Fritz Horst Melsheimer, Präses der Handelskammer Hamburg, die Entscheidung des Senats bezeichnet, sich mit 25,1 Prozent an einer Gesellschaft zu beteiligen. Der Erste Bürgermeister Olaf Scholz hatte anlässlich einer…
[weiter...]Im Konsens ändert die Bürgerschaft Teile der Spielregeln für Volksinitiativen - Auch Bürgerbegehren vor Reform
[weiter...]Berlin - Volksabstimmungen sind in allen Bundesländern möglich. Die Regelungen dafür sind allerdings unterschiedlich. Inklusive der Abstimmung über das Bahnprojekt Stuttgart 21 gab es in Deutschland nach Angaben des Vereins Mehr Demokratie bislang 57 Volksentscheide.
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