Ob Wulff-Debatte oder Piratenpartei – neuerdings soll die ganze Welt durchsichtig werden. Doch diese Ideologie macht die Gesellschaft nicht freier und demokratischer. Sie erzeugt nur neue Zwänge und nährt ein Klima des Verdachts.
[weiter...]Archiv des Pressespiegels
Die Liberalen plädieren für die Einführung von Teilnahmehürden. Kompromiss zwischen Bürgerschaft und Verein Mehr Demokratie in Gefahr?
[weiter...]Drei Jahre Verhandlungen mit "Mehr Demokratie" - FDP-Antrag auf Quoren hat Chancen auf Erfolg
Gesetzesänderung soll Abstimmungen in den Bezirken vereinfachen und beschleunigen. Bürgerschaft verabschiedet die Drucksache Ende Januar
[weiter...]HAMBURG. Hamburg ringt mit den Tücken der direkten Demokratie. Nach langen Verhandlungen haben sich die fünf Fraktionen der Bürgerschaft mit dem Verein "Mehr Demokratie" zwar auf Änderungen bei Bürgerbegehren und -entscheiden in den sieben Bezirken verständigt.
[weiter...]Alle Fraktionen und Verein Mehr Demokratie einigen sich auf Gesetzentwurf, der Ende Januar in der Bürgerschaft beschlossen werden soll.
[weiter...]Bezirksversammlung Harburg muss in Sondersitzung Beschluss zu neuem Wahlrecht fassen
[weiter...]Hamburg. Zur nächsten Bundestagswahl, voraussichtlich im September 2013, können die Hamburger Bürger und Bürgerinnen selbst über den staatlichen Besitzanteil an Strom-, Gas- und Fernwärmenetzen entscheiden. Am 06. Januar 2012 beantragten die Vertrauenspersonen der Volksinitiative “Unser Hamburg –…
[weiter...]Hausbruch - Jahresempfang von Harburg-Mitte, dem größten Ortsverband der CDU im Süden der Stadt. Rund 170 Gäste, darunter der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU in der Bürgerschaft, Hans-Detlef Roock (Foto)
kamen um der neuen Vorsitzenden Birgit Stöver zu lauschen.
[weiter...]Burkhardt Müller-Sönksen (FDP) und Gregor Hackmack vom Verein Mehr Demokratie diskutierten über Mindestbeteiligungen bei Bürgerentscheiden.
[weiter...]Lübeck - Lübecks Finanzen sind marode. Im Februar wird jetzt ein neuer Haushalt verabschiedet. Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) sagt, was er vorhat.
[weiter...]In Hamburg wird es im kommenden Jahr voraussichtlich erneut einen Volksentscheid geben.
[weiter...]Heinz Bude schaut auf unser Schulsystem und will es vom ideologischen Ballast seiner Reformer befreien
[weiter...]Hamburg braucht eine Mindestbeteiligung bei Volks- und Bürgerentscheiden
[weiter...]Quoren für Bürgerentscheide haben trotz neuer Vorstöße kaum eine Chance
SPD-Fraktionschef Dressel geht Konflikt mit "Mehr Demokratie" aus dem Wege und ruft zur Umsetzung einer Teil-Reform auf
[weiter...]Eine Minderheit, die der Mehrheit ihren Willen aufzwingen kann? Das ist in einer Demokratie schwer vorstellbar
[weiter...]Quoren für bezirkliche Volksinitiativen werden aber nicht eingeführt. Am 23. Januar stimmen die Fraktionen über der Antrag zur Gesetzesänderung ab.
[weiter...]Verband der Genossenschaften fordert Einschränkungen für Bürgerbegehren
[weiter...]Quoren für bezirkliche Volksinitiativen werden aber nicht eingeführt. Am 23. Januar stimmen die Fraktionen über der Antrag zur Gesetzesänderung ab.
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