Ehrgeizige Baupläne des Senats stoßen auf Widerstand in den eigenen Reihen
[weiter...]Archiv des Pressespiegels
Oberbaudirektor verwirft Hochhausbau nach Bürgerprotest
Thomas Leske von der Initiative Altopia fordert weiter eine "Entscheidungsbeteiligung"
[weiter...]Hamburg (erstepresse). Ein Rückgang der Wahlbeteiligung und mehr ungültige Stimmzettel als bei vorherigen Landtagswahlen. Diese Beobachtungen sind für mehrere Parteien und den Verein “Mehr Demokratie e.V.” nach den Wahlen am 20. Februar in Hamburg deutlich geworden. Häufig wird dies mit dem neuen…
[weiter...]Bremen. Vor der Bremer Bürgerschaftswahl können sich die Kandidaten auf abgeordnetenwatch.de ab sofort den Fragen ihrer Wähler stellen. Medienpartner sind WESER-KURIER und Radio Bremen.
[weiter...]Auf Abgeordnetenwatch.de können WählerInnen ab sofort die den BürgerschaftskandidatInnen zwiebeln - und diesmal sogar die Genossen
[weiter...]Fünf Stimmen hat jeder Wähler bei der anstehenden Bürgerschaftswahl, so viele wie noch nie. Doch wen der weit über 250 Kandidaten wählen? Eine Wahlhilfe gibt es ab sofort auf der unabhängigen Internetplattform abgeordnetenwatch.de. Dort können die rund 500.000 Wahlberechtigten alle Kandidierenden…
[weiter...]Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid für den Ausbau des Flughafens Blankensee hat Wirtschaftsminister Jost de Jager am freitag an Lübecks Wirtschaftssenator Sven Schindler und Flughafen-Chef Michael Lange einen Förderbescheid in Höhe von 1,76 Millionen Euro überreicht.
[weiter...]Schweizer Botschafter warnt aber auch vor Flucht der Politiker aus der Verantwortung
[weiter...]Mehr Pragmatismus kündigte der neue Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung an. Mit der Immobilienwirtschaft soll ein Pakt für das Wohnen geschlossen werden, neue Strukturen für kostenstabiles Planen und Bauen von öffentlichen Großprojekten werden angekündigt und…
[weiter...]Am Samstag, 2. April, findet von 10 bis 16 Uhr im Lübecker Rathaus, Breite Straße 62, die Veranstaltung "BÜRGERinDEMOKRATIE: Kongress zum Mitdiskutieren" statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
[weiter...]Bis zur Bildung der neuen grün-roten Landesregierung ruht das Baugeschehen für den Tiefbahnhof. Ist das der Anfang vom Ende des umstrittenen Großprojekts?
[weiter...]Berlin – Auch wenn die Grünen-Parteispitze offiziell nichts sagt und gestern per Mail alle Abgeordneten zum Schweigen verdonnerte: In Berlin bestreitet keiner mehr, dass Ex-Agrarministerin Renate Künast als Spitzenkandidatin antritt – und gute Aussichten hat, in knapp einem Jahr Regierende…
[weiter...]Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat für die Wahl in Baden-Württemberg, über die Bildungschancen von Kindern aus Arbeiter- und Migrantenfamilien, seinen 1963 in die BRD eingereisten türkischstämmigen Schwiegervater sowie den großen Nachholbedarf an Türkischstämmigen in den Parteien.
[weiter...]Nach der Regierungserklärung: Naturschützer kritisieren neu-Bürgermeister Olaf Scholz.
[weiter...]Der Erfolg der Grünen hängt mit der Altersstruktur der Deutschen zusammen. Die Partei hat die geburtenstarken Jahrgänge geprägt – und profitiert bis heute davon.
[weiter...]Hamburg. Darf die Stadt ihre öffentlichen Unternehmen wie Wasserwerke, Stadtreinigung, Hochbahn, UKE, Schauspielhaus oder die Wohnungsgesellschaft Saga/GWG verkaufen, wenn Senat und Bürgerschaft es für sinnvoll halten?
[weiter...]Prominente Genossen richten sich gegen Bürgerentscheide bei Wohnungsbau
Auch beim Wahlrecht könnte der Einfluss der Bürger verringert werden
[weiter...]Knapp 80 große Bauvorhaben gibt es bereits. Interview mit dem designierten Staatsrat der Stadtentwicklungsbehörde Michael Sachs.
[weiter...]Das Verwaltungsgericht hat gesprochen, die Bürgerinitiative "Rettet den Schafshagenberg" freut sich, dass der Ausbau der kleinen Stichstraße am Appelbütteler Tal vorläufig gestoppt ist. Das Bezirksamt hingegen kann zwar mögliche Kampfmittel räumen und den Weg provisorisch wieder herstellen. Aber…
[weiter...]Es ist paradox: Einerseits haben immer weniger Bürger Lust, zur Wahlurne zu gehen und sich in Parteien zu engagieren, andererseits reichen immer mehr Menschen Bürgerbegehren ein und machen in den Rathäusern die Amtsschimmel scheu.
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