Archiv des Pressespiegels

19. Dezember 2013

Hamburger Abendblatt - Senat hebelt Bürgerbegehren gegen Bebauung von Grünfläche aus

Kommission weist Bezirk an, 60 Wohnungen in Eilbek zu planen.[weiter...]

18. Dezember 2013

bundespresseportal - Faires Wählen vor der Haustür

Bezirksversammlungswahlen ohne Beschränkungen! Die FDP unterstützt als Bürgerrechtspartei das Bündnis „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“ [weiter...]

18. Dezember 2013

Tagesschau - Gemeinden müssen Netze ausschreiben

Wettbewerbsrecht geht vor Eigenbetrieb: Gemeinden dürfen private Stromanbieter nicht benachteiligen, wenn sie die Stromversorgung wieder in die eigene Hand nehmen. Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Ein Urteil mit...[weiter...]

17. Dezember 2013

Die Welt - Rückkauf der Energienetze: Stadt gründet Gesellschaft

Verhandlungen mit Vattenfall laufen parallel weiter[weiter...]

16. Dezember 2013

Hamburger Abendblatt - Schon 2500 Unterschriften für die Seilbahn über die Elbe

Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine fast 1,5 Kilometer lange und 100 Meter hohe Seilbahn von St. Pauli nach Steinwerder wollen die Listen in dieser Woche beim Bezirksamt einreichen. Das geplante Projekt ist umstritten. [weiter...]

13. Dezember 2013

Focus - Vattenfall und Hamburg verhandeln länger über Netze-Verkauf

Die Gespräche zwischen der Stadt Hamburg und dem Energiekonzern Vattenfall um den Rückkauf der Energienetze gehen überraschend in die Verlängerung. [weiter...]

12. Dezember 2013

LN ONLINE - Bürgerschaft führt mit Verfassungsänderung Drei-Prozent-Hürde ein

Für die Bezirksversammlungswahlen am 25. Mai 2014 gilt wieder die Drei-Prozent-Hürde. Die Hamburgische Bürgerschaft führte am Donnerstag die vom Verfassungsgericht gekippte Sperrklausel wieder ein.[weiter...]

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