Hamburg (20. Januar 2010) – „Wir warnen vor Versuchen, das in Hamburg erblühte zarte Pflänzchen namens ‚Direktdemokratie’ zu zertrampeln!“
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Hamburg (dpa) - Hamburg droht ein langer und harter Schulstreit.
Nach einer Verhandlungsrunde über die Einführung der sechsjährigen
Primarschule zwischen Vertretern des Senats und der CDU/GAL-Koalition
auf der einen und der Initiative «Wir wollen lernen» auf der anderen
Seite, ist eine Lösung…
[weiter...]Hamburg / Altona (erstepresse). Altonaer Rathaus, Montag, 9.00 Uhr. Ein sportlicher Termin – und ganz ungewohnt wenig Medienvertreter folgen dem Aufruf, um die Abgabe der notwendigen Stimmen für die Durchführung des Bürgerbegehrens Contra-IKEA zu dokumentieren. Wir sind früh auf und dabei.
[weiter...]Bis heute Abend läuft in Altona der Bürgerentscheid "Pro Ikea".Die Beteiligung an diesem Entscheid ist sehr hoch: Bis Montag hatten 78 687 Bürger ihre Stimme für oder gegen den Bau eines neuen Ikea-Hauses in der Großen Bergstraße abgegeben.Abstimmungsberechtigt sind in Altona 186 000 Bürger. Die…
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Hamburg / Altona (erstepresse). Mit einer überwältigenden Mehrheit haben sich Altonaer Bürgerinnen und Bürger im November für den Erhalt des Buchenhofwaldes ausgesprochen. Das Votum anlässlich des knapp 180.000 EUR teuren Bürgerentscheides fiel sehr eindeutig aus – über 80% stimmten mit Nein. Die…
[weiter...]Nicht nur Volksinitiativen machen dem Senat das Leben schwer. Die Unwägbarkeiten für die Regierenden sind insgesamt gewachsen.
[weiter...]Das Volksbegehren gegen die schwarz-grüne Schulreform und der Bürgerentscheid über die Ikea-Ansiedlung in Altona führen in Hamburg zu einer breiten Diskussion über den Sinn und Unsinn direkter Demokratie.
[weiter...]Kurzmeldung dpa
[weiter...]Die Würfel sind gefallen: Am Dienstag um 18.00 Uhr endete der Bürgerentscheid für den Bau der umstrittenen Ikea-Filiale in Hamburg-Altona.
[weiter...]Die Bürgerinitiative Emil-Andresen-Straße hat genug Stimmen gesammelt. 60 Jahre alte Bäume sollen gerettet werden.
[weiter...]"Abschluss von Wegenutzungsverträgen" - in der Gemeinde Mildstedt "ein heißes Eisen".
[weiter...]Nach dem ersten Spitzengespräch über Hamburgs Schulreform will die schwarz-grüne Koalition bei ihrem Kompromissvorschlag an die Reformgegner noch einmal nachlegen.
[weiter...]Pro und Contra Ikea: In Hamburg Altona scheiden sich die Geister an einem Betonklotz, der am westlichen Ende der Großen Bergstraße steht.
[weiter...]Norbert Hackbusch, in Altona direkt gewähltes Mitglied der Bürgerschaft für die Fraktion DIE LINKE, begrüßt den heute eingereichten zweiten Bürgerentscheid zu Ikea. Die demokratischen Spielregeln Hamburgs und die anfänglich fehlenden Informationen machen diesen Bürgerentscheid erforderlich, aufgrund…
[weiter...]youtube-video mit Stimmen aus Altona.
[weiter...]Nanu. Da predigten die Volksinitiativler monatelang das Elternwahlrecht, überzeugten viele dadurch, zu unterschreiben, und jetzt soll dieser Punkt auf einmal nicht mehr wichtig sein?
[weiter...]Die Initiative "Wir wollen lernen" lehnt ein Elternwahlrecht nach Klasse 6 ab. Dieses hatte Moderator Michael Otto vorgeschlagen. Die Linke rechnet mit Volksentscheid.
[weiter...]Die Volksinitiative zeigt sich beim Treffen mit dem Bürgermeister kaum kompromissbereit
[weiter...]Windkraftanlagen, manche höher als der Hamburger Michel, treiben Keile in die Eintracht lauenburgischer Dörfer. Es knirscht zwischen Poggensee und Walksfelde. Es knirscht in Klinkrade, Bälau, Schulendorf. In einigen Dörfern gibt es nun Bürgerentscheide.
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