Das Olympia-Referendum in der Hansestadt soll Ende November stattfinden, verkündet nun Innen- und Sportsenator Michael Neumann. Er blickt dem Ausgang des Votums äußerst optimistisch entgegen.

Wegen der Olympia-Bewerbung wollen SPD, Grüne und CDU in Hamburg Volksbefragungen einführen. Der Verein „Mehr Demokratie“ sieht darin eher eine Gefahr.

Das wurde aber auch Zeit: Im Rathaus wird gerade eine ganz große Koalition (GaGroKo) gegen den selbst ernannten Volkstribunen Manfred Brandt (69, Verein „Mehr Demokratie“) geschmiedet.

Das Ganze läuft unter dem Decknamen „Hamburg-Referendum für Olympia“.

Maude Barlow ist eine der prominentesten Kritikerinnen des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada. Die Aktivistin warnt: Konzerne werden Staaten auf Milliarden verklagen.

Für ein Referendum über Olympia soll die Verfassung geändert werden. Aber bitte nicht stärker als unbedingt nötig.

Die Olympiagegner kritisieren das vom rot-grünen Senat geplante Referendum zur Ausrichtung der Spiele in Hamburg. Die Pläne des Senats seien "zutiefst undemokratisch und intransparent". Mit dem Referendum sollen nach Ansicht der Kritiker die Bürger "mundtot" gemacht werden. Für November plant die…

Spätestens im November sollen die Hamburger in einem Referendum abstimmen. Doch noch fehlen dafür die gesetzlichen Grundlagen.

Peter Ulrich Meyer schreibt in einem Meinungsbeitrag im Hamburger Abendblatt über das geplante Olympia-Referendum und über die Fragen, die es aufwirft.

In einem Gastbeitrag für das "Hamburger Abendblatt" über Olympia 2024 und die damit verbundene Volksabstimmung schreibt Manfred Brandt, dass wenn die Verantwortlichen solide finanzieren und von ihrer Planung überzeugt sind, müssen sie die Abstimmung in Hamburg nicht fürchten.

Die Sendung Schalthoff Live zum Referendum für Olympia u.a. mit Manfred Brandt, Mitglied im Vorstand beim Hamburger Landesverband von Mehr Demokratie e.V.

Dank verschiedener Informations- und Transparenzgesetze haben auch die Bürger in drei norddeutschen Bundesländern das Recht, Auskünfte und Informationen von Behörden zu erhalten. Doch nach NDR Info Recherchen sieht es in der Praxis anders aus: Die Antworten auf Anfragen sind häufig oberflächlich…

Das umstrittene Busbeschleunigungsprogramm in Hamburg wird überarbeitet – im Gegenzug verzichtet die Bürgerinitiative auf ein Volksbegehren. In schwierigen Verhandlungen hätten sich die Initiative "Stopp des Busbeschleunigungsprogramms" und die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen auf eine…

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz erwartet bei einem Volksentscheid in der Stadt über Olympische Spiele eine große Zustimmung. "Wir werden weiter über unsere Pläne für kompakte, bürgerfreundliche und umweltschonende Spiele informieren"", sagte Scholz am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in…

Neben den Chlorhühnchen sind die Schiedsgerichte, die größte Angst der TTIP-Gegner. Handelskommissarin Malmström will nun unabhängigere Schiedsrichter berufen lassen. Vielleicht sogar ein vollkommen eigenständiges Gericht.

Die Debatte um ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa (TTIP) verursacht in Deutschland seit Monaten Aufregung. Jetzt hat Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel zugesagt, sich strikt an die von der SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften formulierten Bedingungen zu halten.…

Das Aktionsbündnis NOlympia sieht Hamburg trotz der Empfehlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) noch lange nicht als offizielle Bewerberstadt. "Der Volksentscheid ist kein Selbstgänger, sondern ein großes Risiko".

Der Stadtstaat Hamburg erhält in der jährlichen Rangliste der direkten Demokratie als einziges der 16 Bundesländer die Note "gut" (2,0). Die süddeutschen Bundesländer hingegen haben weiter großen Nachholbedarf.

Seit Jahrzehnten stemmen sich Hamburgs Bezirke und Beamte gegen eine erfolgreiche Verwaltungsreform. Auch der nächste Versuch droht zu scheitern

In ärmeren Stadtteilen stimmten weniger Bürger ab als in wohlhabenden Vierteln. Verein Mehr Demokratie gegen Änderung des Wahlrechts.

Viele Möglichkeiten und viel Verwirrung: An Hamburgs Zehn-Stimmen-Wahlrecht scheiden sich die Geister.