Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach kündigt detaillierte Maßnahmen für Eimsbüttel an. Das Geomatikum wird saniert und umbaut.

Justizsenator Steffen ist überzeugt, dass schnellere Planungsprozesse der Demokratie schaden. Gegen den Trend tritt er für mehr Volksgesetzgebung ein

Eingriff in Arbeit des Parlaments

Auch Enteignung möglich - Engpass an Ohlsdorfer Straße - Neue Streckenführung durch Steilshooper Gewerbegebiet spart Geld

An Walter Scheuerls Unterstützung fürs Altonaer Museum scheiden sich die Geister

SPD-Vize Olaf Scholz hält es nicht für ausgeschlossen, dass auch Nicht-Mitglieder über den nächsten Kanzlerkandidaten der Partei mit abstimmen.

PROTESTE Anwalt will Gesetz zum Erhalt des Altonaer Museums

Auch prominente Mitglieder lasten Senatorin das Scheitern der Schulreform und die schlechten Umfragen an - Junge drängen nach

Kommentar

Der Winterhuder Andreas Wagener will 10.000 Unterschriften gegen das Großprojekt sammeln. 3000 Menschen haben bereits unterschrieben.

Kommentar

Verfechter von Volksabstimmungen fühlen sich in Hamburg zuhause. Gegner bemängeln, die für ein Bürgerbegehren benötigten Quoren seien zu gering - und warnen vor dem Missbrauch der direkten Demokratie.

PINNEBERG. Politik und Verwaltung wollen den Marktplatz bebauen, die Verkaufsstände sollen am Sonnabend auf den Drosteivorplatz und in die Fußgängerzone umziehen

Man muss nur nach Kalifornien schauen, um zu sehen, wohin das führen kann mit der direkten Demokratie. Geht es bei Volksentscheiden nicht oft nur ums Verhindern? Merkel weiß genau, was die Leute über „Stuttgart 21“ denken. Trotzdem hat sie sich hinter das Projekt gestellt. Endlich zeigt sie…

Die Verabschiedung des neuen Schulgesetzes in Hamburg vor wenigen Wochen zementiert den Erfolg der konservativen Initiative »Wir wollen lernen«. Den Anhängern der Schulreform sei es nicht gelungen, gerade jene Bevölkerungskreise zu gewinnen, die von der Reform profitiert hätten, lautet das Fazit…

Primarschulgegner kämpft nun gegen Schließung des Altonaer Museums und sieht Platz für neue Kraft

Bürgerschaft soll Zulässigkeit von Initiativen prüfen, die Haushaltsfragen betreffen - Zwei Volksentscheide am Wahltag 2012

Nach Sieg gegen die Primarschule liebäugelt Reformgegner Walter Scheuerl mit einer Parteigründung. Ziel seien Wähler aus der Mitte. Denkbarer Partner: die SPD.

Kr. Rendsburg/Eckernförde

Timmaspe. Womöglich muss die Gemeinde ihre Einwohner ein zweites Mal über den anstehenden Bürgerentscheid informieren. Das bisherige Schreiben entspricht nicht den Vorgaben der Gemeindeordnung, heißt es von der Kommunalaufsicht des Kreises. Am Reformationstag, 31. Oktober,…