Die SPD setzt Erwerb von 25,1 Prozent der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze durch, die GAL spricht allerdings von einer "Zumutung".

HAMBURG (dpa-AFX) - Trotz eines anstehenden Volksentscheids und trotz des Widerstands der gesamten Opposition hat die SPD-Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft den Rückkauf von 25,1 Prozent der Energienetze durch die Stadt abgesegnet. In zweiter Lesung und namentlicher Abstimmung votierten am…

Bezirkspolitik und Ikea drängen gemeinsam darauf, die Große Bergstraße weiter aufzuhübschen. Doch dagegen regt sich jetzt Widerstand.

Opposition bekommt Hilfe von unerwarteter Seite. Carola Veit hat Olaf Scholz aufgefordert, Senatsantwort an Grünen-Fraktionschef nachzubessern.

Trotz eines anstehenden Volksentscheids und trotz des Widerstands der gesamten Opposition hat die SPD-Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft den Rückkauf von 25,1 Prozent der Energienetze durch die Stadt abgesegnet.

Bürger entscheiden, ob für den Ausbau des Eidelstedt-Centers eine Grünfläche weichen darf. Bezirkschef Torsten Sevecke ist jedenfalls dafür.

Weil er Fragen der GAL-Fraktion zu den Energienetzen nicht ordentlich beantwortet hat, wird der SPD-Bürgermeister formal gerügt - von der SPD-Bürgerschaftspräsidentin.

Die Hamburgische Bürgerschaft wird am Mittwoch darüber entscheiden, ob die Stadt die Energienetze teilweise zurückkauft.

Wer die Elterninitiative "Wir wollen lernen" sucht, sieht eine Werbeanzeige des grünen Ex-Senators. Rechtlich ist das Vorgehen einwandfrei.

Der Verein Mehr Demokratie kritisiert "Demokratieabbau im Zeichen der Schuldenbekämpfung" und fordert eine Volksabstimmung

Bürgermeister glaubt nur an Erfolg der Busbeschleunigung, wenn Straßenraum umverteilt wird - Auftakt der Stadtwerkstatt mit großen Visionen und 500 Bürgern

Mehr Demokratie e.V. in Hamburg will Verbindlichkeit von Volksentscheiden bis in untere kommunale Ebenen durchsetzen. Ein Gespräch mit Manfred Brandt

Hamburg - Die Deutsche Post AG hat am vergangenen Wochenende mit der Zustellung der Abstimmungsunterlagen zum Bürgerentscheid „Grünes Zentrum Eidelstedt“ begonnen. Bis zum 10. Mai 2012 sollen alle rd. 190.000 Abstimmungsberechtigten im Bezirk Eimsbüttel ihre Abstimmungsunterlagen erhalten haben.

"Laien nicht unterschätzen": Eine Tagung in Düsseldorf zeigt, wie Bürgerbeteiligung zum Optimierungsfaktor in der Projektgestaltung werden kann. Architekten und Verwaltungsleute halten

SPD aber gegen Verschiebung auf 23. Mai

Ratlose Räte? Eine Architektentagung zeigt, wie Bürgerbeteiligung zum Optimierungsfaktor werden kann

Alle Fraktionen einigen sich auf Reformpapier

Die Hamburger Bürgerschaft einigt sich auf mehr Rechtssicherheit bei Plebisziten. Die Spendenpraxis soll transparenter werden.

Mit der heute beginnenden "Stadtwerkstatt" will die SPD ihre bislang durchwachsene Bilanz der Bürgerbeteiligung aufbessern

Der Weg einer Partei in die Langweiligkeit

Ende 1979 prägte Alfred Hilsberg in der Zeitschrift Sounds den Begriff Neue Deutsche Welle für eine Reihe von Bands, die sehr unterschiedlich waren, aber gemeinsam hatten, dass sie sich nicht an musikalische Dogmen der späten 1970er Jahre hielten. Was…