Ein Jahr nach dem Zustandekommen des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf Länderebene in Hamburg sieht Bürgermeister Ole von Beust (CDU) in der Koalition ein Zukunftsmodell für die Hansestadt. «Ich bin mir sicher, dass es auch in drei Jahren wieder einen CDU-geführten Senat gibt.
[weiter...]Archiv des Pressespiegels
Organisatoren erwarten mehrere tausend Teilnehmer - GEW und Gesamtschulen distanzieren sich davon
[weiter...]Hamburg (dpa/lno) - Der Mitbegründer der Hamburger Elterninitiative gegen die Einführung der Primarschule, Walter Scheuerl, sieht gute Chancen für den Stopp der Schulreform
[weiter...]Ob es die größte Demonstration wird, die die Hansestadt in den vergangenen Jahren gesehen hat, steht noch nicht fest. Mit Sicherheit aber dürfte es eine der ungewöhnlichsten werden.
[weiter...]Das Interview - Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler, 59, über Duckmäusertum im Bundestag, Repressionen der Fraktionsführung und die Rebellenqualitäten seines neuen Parteichefs Horst Seehofer
[weiter...]"Aufschwung kommt frühestens Ende 2010"
Senatspräses sieht 2009 als "schwierigstes Jahr seit langer Zeit". Die Koalition sei dagegen sehr stabil.
[weiter...]Peter Gauweiler übt massive Kritik an den Abgeordneten des Bundestag. Viele wollten lediglich "im System funktionieren"
[weiter...]Das ist wenig bürgerfreundlich. Ich weiß gar nicht, was ich auf diesem grünen Zettel nun ankreuzen soll", sagt Esra Ergene Gomes (41), auch Christiane Kaphengst (42) schaut etwas ratlos: "Dass es gleich mehrere Fragen gibt, ist verwirrend."
[weiter...]Wird der Trittauer Schützenplatz umgebaut oder nicht? Darüber sollen die Bürger abstimmen, wünschen sich die Initiatoren eines Bürgerbegehrens.
[weiter...]Die Gegner der schwarz-grünen Schulreform bleiben am Ball. Die Volksinitiative "Wir wollen lernen" hat gestern den Antrag eingereicht, der die rechtliche Voraussetzung für den Start des Volksbegehrens gegen die sechsjährige Primarschule darstellt.
[weiter...]Er galt von Beginn an als Kritiker der schwarz-grünen Koalition: Der Altonaer Bezirksabgeordnete Lars Andersen (47) stellte nach der Genehmigung des Kohlekraftwerkes Moorburg im Oktober vergangenen Jahres einen Antrag auf Auflösung der Koalition - vergebens. Die MOPO sprach mit ihm nach einem Jahr…
[weiter...]Ein Jahr schwarz-grüne Regierung in Hamburg - der renommierte Politikwissenschaftler Friedbert W. Rüb (54) von der Universität Hamburg zieht in der MOPO Bilanz und sieht trotz aller geschluckten Kröten vor allem die GAL als Gewinner der Koalition.
[weiter...]Hamburg (dpa/lno) - Gegner der Hamburger Schulreform können im Herbst für das Volksbegehren «Wir wollen Lernen» stimmen.
[weiter...]Die Wandsbeker Linksfraktion steht an der Seite der Initiatoren
des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung der Kirchenkoppel
in Hamburg-Bergstedt.
[weiter...]Im Bezirk Nord sind am 16. April mehr als 220 000 Menschen aufgerufen, in einem Bürgerentscheid über die geplante Bebauung auf dem Gelände des Schwimmbads Ohlsdorf abzustimmen. Dann wird es gleich mehrere Fragen geben.
[weiter...]Knoblauchkröten, uralte Buchen und pilzförmige Wohngebäude - in Iserbrook tobt seit nahezu zwei Jahren ein erbitterter Streit um ein Bauvorhaben für 66 Wohnungen auf dem Buchenhof-Gelände an der Sülldorfer Landstraße.
[weiter...]In Wandsbek läuft ein neues Bürgerbegehren.
[weiter...]Eine Kleingärtner-Initiative im Bezirk Altona hat ihr Bürgerbehren jetzt überraschend gestoppt. Mit dem bisher erfolgreichen Begehren sollte die Finanzierung des geplanten A-7-Lärmdeckels verhindert werden.
[weiter...]Die geplante Bebauung des Buchenhof-Waldgrundstücks an der Osdorfer Landstraße in Iserbrook im Bezirk Altona entwickelt sich offensichtlich zum juristischen Streit.
[weiter...]Die direkte Demokratie wird im Bundesvergleich in Hamburg inzwischen am intensivsten genutzt. Dies berichtet Mehr Demokratie. Der Verein gab am Donnerstag seinen bundesweiten "Volksbegehrensbericht 2008" heraus. Über einen längeren Zeitraum betrachtet, wird danach das Instrument zur…
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