Der schwarz-grüne Hamburger Senat wollte die Grundschule um zwei Jahre verlängern. Eine Reichen-Initiative hat das, mit tatkräftiger Unterstützung der FDP, verhindert. Wie kam es dazu?

09.08.2010 -

(dpa) – Zankapfel Schulpolitik: In Hamburg pfeifen die Bürger per Volksentscheid die reformwillige Politik zurück. In anderen Ländern wie Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen streiten die politischen Lager lauthals über das Bildungswohl der Kinder. Doch es geht auch anders: Das…

Altona-Altstadt. Der Umzug einer Drogenberatungsstelle in das Gebäude einer früheren Gewürzmühle an der Virchowstraße in Altona ist vorerst gestoppt.

Hamburg, Garmisch und jetzt Stuttgart: In Deutschland lehnen sich die Bürger immer öfter gegen die politischen Eliten auf.

Die Volksinitiative "Unser Hamburg - unser Netz" strebt für 2012 einen Volksentscheid an. Es geht um den Rückkauf der Versorgungsnetze.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und die FPD-Vizechefin Cornelia Pieper haben sich für eine direkte Beteiligung der Bürger an der Politik in Deutschland ausgesprochen. Durch Volksentscheide, so SPD und FDP, kann die Politik an Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückgewinnen. Die SPD und die FDP…

Erst ein Volksentscheid in Bayern zum Thema Rauchen, dann in Hamburg zur Zukunft der Grundschule. Immer lauter werden die Stimmen, Volksentscheide in allen Bundesländern zur Grundlage von politischen Entscheidungen zuzulassen. Wir wollten in unserem Pro und Contra von Politikern wissen: Wie stehen…

m Bezirk Altona haben zwei neue Bürgerbegehren erste Hürden genommen. Das Bezirksamt bestätigte jetzt den Eingang von rund 2100 Unterschriften für den Erhalt des Hundertwasser-Cafés an der Behringstraße im Stadtteil Ottensen.

August der Starke war das, was man heute einen ehrgeizigen Stadtentwickler nennen würde. Über Jahrzehnte ließ der Regent von Dresden einst an der Elbe wühlen und abreißen, umsetzen und aufbauen, bis endlich die Neue Königsstadt mit Japanischem Palais und barocken Prachtstraßen stand.

Die Deutschen entdecken den Volksentscheid. Würde er auf Bundesebene durchgesetzt, könnte er Demagogen stärken und unsere Politik bremsen.

Hamburger Grünen-Chefin Fegebank über von Beust Rücktrittsankündigung und die Koalition mit der CDU

Katharina Fegebank im Gespräch mit Michael Groth und Verena Herb

Ursula Weidenfeld fürchtet, dass sich nur noch diejenigen durchsetzen, die am lautesten schreien.

Eine Bürgerinitiative, die den Erhalt das Cafés fordert, hat mehr als 2000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid im Rathaus Altona abgegeben.

Mit Mehrheiten ist das so eine Sache. Als Ole von Beust 2001 zum ersten Mal Erster Bürgermeister wurde, hatten ihm in absoluten Zahlen weniger als 19 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme gegeben.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will den Volksentscheid beim Thema Beitritt der Türkei in die EU nicht ausschließen.

Leserbriefe

Der Wunsch nach bundesweiten Plebisziten stößt auch bei Brandenburgs Politikern auf ein positives Echo

Hamburg / Altona (erstepresse). Der Altonaer Bürgerschaftsabgeordnete Michael Gwosdz (GAL) hat in der Hamburg1-Sendung Schalthoff live (Sendetermin 27.07.) den sogenannten “Hamburger Schulfrieden” aufgekündigt.

In hessischen Kommunen wird immer häufiger per Volksentscheid entschieden. Auf Landesebene gab es dagegen noch nie ein Plebiszit. Das liege an den viel zu hohen Hürden, meinen die Grünen – und wollen das jetzt ändern.

Interwiew