Durch die Verlegung des Bahnhofs entsteht Raum für neue Verkehrsverbindungen, was auch die Debatte um die Ikea-Ansiedlung anheizt

Einen Bürgerentscheid zur grundsätzlichen Einrichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Brodersby wird es nach Prüfung des Amtes Schlei-Ostsee nicht geben.

Hamburg / Altona (erstepresse). Ab heute können interessierte Bürgerinnen und Bürger auf altona.INFO in ein Onlineforum rund um das Projekt IKEA in Hamburg-Altona gelangen. „Wir möchten damit die Diskussion unterstützen und Fragen oder Anregungen der Menschen vor Ort gerne in unseren internen…

In der Hamburger FDP ist ein Streit über die richtige Haltung zur Schulreform entbrannt. Die Jungen Liberalen (Julis) reagieren mit Unverständnis auf die jüngsten Äußerungen der bildungspolitischen Sprecherin der FDP Hamburg, Sylvia Canel, nach denen die FDP "zugunsten des Schulfriedens das…

05. Januar 2010 In Hamburg wird wieder einmal über die direkte Demokratie mit ihren drei Stufen Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid gestritten. Seit 1996 sind die drei Formen in der Landesverfassung verankert, damals beschlossen noch von einer absoluten SPD-Mehrheit.

Für den Erhalt des Lübecker Flughafens zeichnet sich ein Erfolg des Bürgerbegehrens ab.Innerhalb von vier Wochen seien bereits 25 000 bis 30 000 Unterschriften gesammelt worden, sagte der CDU-Fraktionschef in der Hansestadt, Andreas Zander.Er rechnet damit, dass nach Auswertung der Listen die…

Marmstorf/Harburg.Wenn am Donnerstag, 7. Januar, die Harburger Bezirksversammlung (BV) zusammenkommt, dann steht nur ein Punkt auf der Tagesordnung: die Entscheidung über das Bürgerbegehren der Initiative "Rettet die Elfenwiese".

In einer von FDP, CDU und Wirtschaft initiierten Unterschriftensammlung haben rund 30.000 Lübecker für den unrentablen Regionalflughafen gestimmt. Ein Bürgerentscheid ist damit wahrscheinlich.

Liberale begraben "Kriegsbeil des Volksbegehrens", wenn Elternwillen bleibt.

Kurzmeldung auch im Pinneberger und Wedel-Schulauer Tageblatt

Lübeck - 30 000 Lübecker haben für den Erhalt des Airports gestimmt. Die Initiatoren wollen jetzt mit der SPD reden. Senator Halbedel (CDU) lädt zur Vermittlungsrunde.

Kurzmeldung zum BB Flughafen Lübeck.

Die Initiative zum Erhalt des Lübecker Flughafens ist mir ihrem Bürgerbegehren offenbar am Ziel. Innerhalb von vier Wochen haben sich 30.000 Lübecker in die Unterschriftenlisten eingetragen, wie die «Lübecker Nachrichten» (Sonntagausgabe) berichten.

Faule Kompromisse oder "erfolgreiche Koalition in schwieriger Zeit"? Deutschlands erste schwarz-grüne Regierung in Hamburg.

Bis 19. Januar können Wähler in Altona ihr Kreuzchen machen und über das geplante Ikea-Möbelhaus mitbestimmen.

Hans-Jürgen Papier fürchtet, dass durch Volksentscheide auf Bundesebene die Gefahr von Populismus steigt.

Brodersby - Mit der Kraft der Sonne Strom erzeugen will die Henrici Phovoltaik GbR auf 3,5 Hektar in der Gemeinde Brodersby. Als erster Investor hat sie im Amt Schlei-Ostsee den Bau einer Freiland-Photovoltaikanlage beantragt. Nachdem Bürger Unterschriften gegen das Projekt gesammelt hatten, trafen…

Hamburg / Altona (erstepresse). Die folgende Meldung dürfte für viele engagierte Bürgerinnen und Bürger überraschend kommen. Durch die sogenannte “Genehmigungsfiktion” wurde der Abriss des Frappant nach Auskunft der Bezirksverwaltung bereits am 21.12.2009 erteilt. Somit ist vor Durchführung des…

Während das Bürgerbegehren über die City-Filiale des schwedischen Möbelriesen anläuft, formieren Ikea-Gegner den Widerstand gegen das Einrichtungshaus.

In genau drei Wochen steht fest, ob Ikea in Altona eine neue Filiale errichten darf.Wie das Bezirksamt mitteilte, werden ab heute die Abstimmungsunterlagen an 186 000 Altonaer verschickt.Diese können bis zum 19. Januar per Post oder persönlich am Bürgerentscheid der Ikea-Befürworter…