Er spricht an der 1.-Mai-Kundgebung in Zürich und ist einer der klügsten Köpfe der deutschen Linken: Gregor Gysi über die Notwendigkeit einer antikapitalistischen Energiewende, die Defizite der Grünen und die Probleme seiner Partei Die Linke, die vor einem schwierigen Übergang steht.
[weiter...]Archiv des Pressespiegels
701 Unterschriften gegen Abriss von Schwarzbauten im Esinger Moor gesammelt
[weiter...]Hamburgs Bürgermeister Scholz (SPD) kündigt Verhandlungen mit Vattenfall und E.on an. Die CDU warnt allerdings vor den finanziellen Risiken.
[weiter...]Der Senat hat das Zustandekommen der Volksinitiative – „ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ – festgestellt. Die Initiatoren hatten am 24. März 24.827 Unterstützungsunterschriften eingereicht.
[weiter...]Weltwirtschaftsinstitut glaubt nicht an Preissenkung durch städtische Beteiligung
Volksbegehren will vollständigen Rückkauf erzwingen. SPD plant nur Minderheitsbeteiligung
[weiter...]HWWI glaubt nicht an Preissenkung und mehr Ökoenergie als Folge - Volksentscheid wird immer wahrscheinlicher
BUND-Landeschef Braasch verweist auf erfolgreiche Münchner Stadtwerke und erwartet "intelligente Netze"
[weiter...]Eimsbüttel will Kontorhaus bauen lassen
[weiter...]Olaf Scholz macht vieles richtig in diesen Tagen. Der Bürgermeister löst seine teuren Wahlversprechen ein, wie die Rücknahme der Kita-Gebührenerhöhung oder den Wegfall der Studiengebühren, und er schwört die Stadt auf einen schmerzhaften Konsolidierungskurs ein, der nach der Krise und der…
[weiter...]Am U-Bahnhof Hoheluft im Hamburger Bezirk Eimsbüttel soll nun doch ein Neubau entstehen. Im vergangenen Jahr war die Bebauung des Grundstücks am Isebek-Kanal noch durch einen Bürgerentscheid gestoppt worden.
[weiter...]Statt des Hoheluftkontors sollen an gleicher Stelle Wohnungen gebaut werden. Auch die neuen Pläne dürften von Protesten begleitet werden.
[weiter...]Das neue Wahlrecht erhöht den Einfluss der Bürger. Wenn einzelne Kandidaten statt Parteilisten zur Wahl stehen, sinkt die Gefahr von Korruption, meint der Ökonom
[weiter...]Nach Teilverkauf von Krankenhäusern zahlt Hamburg drauf. Ehemalige Mitarbeiter wurden in Behörden geparkt. Eine sinnvolle Beschäftigung gibt es für sie nicht
[weiter...]Wenn die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Erfolg haben, wird Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsiden: ein Gespräch über die Vorzüge direkter Demokratie, Stuttgart 21, grüne Realpolitik - und den Satz "Vox populi, vox Rindvieh".
[weiter...]Deutschland nach dem politischen Umbruch: Der Trend ist grün und schwarz. Und Wutbürger gehen wählen.
[weiter...]Eine feste Querung soll Dänemark mit Deutschland verbinden. Die Dänen zahlen das Milliarden-Projekt fast allein. Dennoch regt sich in Deutschland der Unmut.
[weiter...]Die Pläne für eine Vergrößerung der Insel sind präsentiert. Nun müssen die Bürger entscheiden, ob sie eine große Lösung wollen – oder eine kleine.
[weiter...]Kurzmeldung
[weiter...]Hamburg. Der Senat hat das Zustandekommen der „Volksinitiative Kita-HH“ festgestellt. Am 18. März hatten die Initiatoren 12.700 Unterstützungsunterschriften eingereicht. Die Prüfung habe ergeben, dass die notwendige Anzahl von 10.000 gültigen Unterschriften erreicht worden ist. Damit ist die…
[weiter...]Bürgerschaft debattiert über Energiewende - Grüne und Linke fordern Unterstützung des Volksbegehrens - Klare Absage von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD): "Das können wir uns nicht leisten"
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