Vorprojekt zum Olympia-Referendum - eine gute Idee!

Die Bürgerschaft hat gestern den Antrag der Regierungsfraktionen angenommen, dem geplanten Referendum zu Hamburgs Olympia-Bewerbung ein Vorprojekt vorzuschalten, das einen Dialogprozess mit der Hamburger Stadtgesellchaft umfasst. Mehr Demokratie begrüßt diese Initiative. Statt einfach ein "Referendum von oben" zu starten, sollte ein Dialog mit offenem Ausgang mit repräsentativer Stadtbevölkerung durchgeführt werden, in dem das Für und Wider sowie ggf. über das Wie erörtert werden.

Mit der Drucksache 23/678 vom 18. Juni haben die Regierungsfraktionen deutlich gemacht, dass sie verstanden haben, dass eine Wiederholung des letztmaligen Referendumsprozesses nicht mehr zeitgemäß ist. Der überfallartige Prozess vor zehn Jahren ist bei vielen Hamburgerinnen und Hamburgern noch in fester Erinnerung. Wir können es besser - die Instrumente dafür sind vorhanden.Mehr denn je wollen Bürgerinnen und Bürger GEHÖRT werden und ihre eigenen Ideen in wichtige Entscheidungen einbringen. Dies geht am besten in einem Dialog, in dem unterschiedliche Gesichtspunkte und Betroffenheiten ausgetauscht werden und Lösungsvorschläge empfohlen werden, mit denen möglichst viele gut leben können.

In diesen Zeiten muss Demokratie so groß geschrieben werden, wie nur möglich. Dies ist eine gute Gelegenheit!