Debatte um höhere Quoren bei Volksentscheiden. Experten plädieren für Abstimmungen zeitgleich mit Wahlen. Dann dürfte die Beteiligung steigen.
[weiter...]Archiv des Pressespiegels
Wer die Bürger zur Sprache bringt, darf sich nicht wundern, wenn ihm anschließend die Ohren klingeln. Wer den Bürgern eine Frage stellt, darf sich nicht beschweren, wenn die Antwort der Überzeugung der Bürger, nicht der des Fragestellers entspricht.
[weiter...]Die Zahlen des Statistischen Amts zeigen: Die Gegner der Schulreform sind im Norden stark - im Westen dagegen die Unterstützer.
[weiter...]Hamburgs Grüne (GAL) wollen vom designierten CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (40) verbindliche Aussagen zum Regierungskurs einfordern. Dazu setzt die Parteispitze auf Gespräche mit der CDU.
[weiter...]Der Altbürgermeister antwortet auf den Beitrag Hans Herbert von Arnims und empfiehlt, über Plebiszite grundsätzlich nachzudenken.
[weiter...]Der Grünen-Vorsitzende warnt vor den Folgen der Schulreform und einer sozialen Unausgeglichenheit von Volksentscheiden.
[weiter...](RP) (RP). Die neue nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) über die Auswirkungen des Hamburger Voksentscheids auf NRW, ihre Erwartungen an die Gymnasien, die Zukunft der Hauptschule und die Pläne zur Einführung von Gemeinschaftsschulen
[weiter...]In Deutschland gibt es Volksentscheide nur in den Ländern, andernorts gehören sie längst zum Alltag. Der Ökonom Stefan Voigt hat 88 Staaten verglichen und hält bundesweite Abstimmungen für sinnvoll - besonders, um den Einfluss in der EU zu stärken.
[weiter...]Die Hamburger Schulbehörde muss nach dem Volksentscheid die bauliche Planung für die Schulen neu überarbeiten. Die alten Planungen beruhten auf der Annahme, dass die sechsjährige Primarschule flächendeckend eingeführt wird.
[weiter...]Direkte Demokratie heißt im Fall des Schulstreits in der Hansestadt: Die Privilegierten bestimmen, wer auch künftig ausgeschlossen sein soll. Das ist der falsche Weg.
[weiter...]Wie geht es weiter in den Bundesländern nach dem Scheitern der Reform in Hamburg? Je nach Parteienkonstellation wird völlig unterschiedliche Politik gemacht.
[weiter...]In Deutschland fehlt der Wille zu einer demokratischen Schule. So wird die Ungleichheit der Bürger zementiert
[weiter...]Das Ergebnis des Hamburger Volksentscheids zur Schulreform wird in der Regel vor dem Hintergrund der politischen Parteienkonstellation in Hamburg interpretiert ([local] Schulreform gescheitert, Regierungschef zurückgetreten). Dabei wird vor allem die Frage gestellt, ob das schwarz-grüne Bündnis nach…
[weiter...]Die sechsjährige Primarschule in Hamburg ist gescheitert. Schulsenatorin Christa Goetsch will jetzt andere Reformprojekte zügig umsetzen.
[weiter...]Die Zweifel an der Zukunft der Koalition verdichten sich. Senatorin Christa Goetsch will im Amt bleiben - trotz gescheiterter Schulreform.
[weiter...]Hamburg (dpa) - Schwere Niederlage für Schwarz-Grün in Hamburg in der Bildungspolitik: Die Schulreformgegner haben sich am Sonntag im Volksentscheid gegen die Einführung sechsjähriger Primarschulen klar durchgesetzt.
[weiter...]Rabenschwärzer kann ein Tag nicht sein. Den letzten Sonntag würde die schwarz-grüne Koalition wohl am liebsten aus dem Kalender streichen.
[weiter...]Ole von Beusts Möchtegern-Nachfolger Christoph Ahlhaus muss den politischen Spagat üben. Er muss die jetzt wieder erstarkenden konservativen Kräfte in seiner Partei befrieden und zugleich den grünen Koalitionspartner mit liberalen Wurzeln locken.
[weiter...]Die siegreichen Schulreformgegner in Hamburg haben nicht nur, was schlimm genug ist, die bildungspolitische Debatte in ganz Deutschland weit zurückgeworfen. Sie legen auch eine enorme Kluft zwischen Politik und Bevölkerung offen.
[weiter...]Auf der Pressekonferenz hatte Schulsenatorin Christa Goetsch Tränen in den Augen: "Verlasse das Schiff nicht!"
[weiter...]




