Archiv des Pressespiegels

28. November 2013

Elbe Wochenblatt - Volksentscheid? Bündnis will Drei-Prozent-Hürde für Bezirke kippen

Bündnis kämpft gegen Wiedereinführung der Drei-Prozent-Hürde für Bezirke – FREIE WÄHLER: „Hamburg braucht nicht weniger, sondern mehr Demokratie!“.[weiter...]

27. November 2013

Altona Info - “Altonaer Manifest” – Neues Bürgerbegehren fordert Aufhebung der ‘Einheitsgemeinde’

In Altona startet jetzt ein neues Bürgerbegehren. Einige Bürgerinis, Vereine und Gruppen haben eine Denkschrift verfasst und fordern mehr Verbindlichkeit von Bürgerentscheiden und folglich eine entsprechende Verfassungsänderung...[weiter...]

21. November 2013

Hamburger Abendblatt - Fernwärme: BUND fordert Konzept vom Senat

Vattenfall blockiere trotz des Volksentscheids eine klimafreundliche Ausrichtung der Fernwärme, so der Vorwurf von BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch. Nun sei der Senat am Zug.[weiter...]

20. November 2013

Hamburger Abendblatt - Kritik an Wiedereinführung der Dreiprozenthürde bei Bezirkswahl

Landesverband Mehr Demokratie ist gegen die Sperrklausel.[weiter...]

12. November 2013

Süddeutsche.de - Union und SPD wollen bundesweite Volksabstimmungen

Viele Bürger wünschen sich mehr direkte Demokratie - das könnte bald Wirklichkeit werden: Innenminister Friedrich von der CSU und der Sozialdemokrat Oppermann wollen Plebiszite auf Bundesebene ermöglichen. Geht es nach den...[weiter...]

11. November 2013

shz.de - 17.000 Unterschriften für Rückkehr zu G9-Abitur

Der Pulverdampf um den Netze-Volksentscheid in Hamburg ist noch nicht verraucht, da bahnt sich bereits das nächste Thema an. Die Initiative „G9-Jetzt-HH“ zur Wiedereinführung des Abiturs nach neun Jahren hat in einem ersten...[weiter...]

08. November 2013

Wiener Zeitung - Die perfekte Intransparenz

Zugang zu Informationen der Verwaltung: Österreich floppt in internationalem Ranking.[weiter...]

Archiv

Archiv: