Archiv des Pressespiegels

31. Mai 2011

ndr.de - "Unser Hamburg - Unser Netz": Volksbegehren startet

Unter dem Titel "Unser Hamburg - Unser Netz" beginnt am Donnerstag in der Hansestadt ein Volksbegehren gegen die Privatisierung von Energienetzen. [weiter...]

30. Mai 2011

hh-zeitung - “Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen”: Erforderliche Stimmen nicht erreicht

Hamburg. Das Volksbegehren “Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen” hat die erforderliche Zahl der Unterschriften nicht erreicht. Wie aus einer Mitteilung hervorgeht, ergab eine Durchsicht der Unterschriftenlisten statt der...[weiter...]

29. Mai 2011

welt-online - Im Streit um die Energienetze hat der Bürger das Wort

Am Donnerstag startet das Volksbegehren - FDP-Fraktionschefin Suding übt deutliche Kritik an Initiatoren[weiter...]

26. Mai 2011

focus-online - Die geschlossene Gesellschaft

SPD und Union sträuben sich gegen mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene. Die Herren und Damen im Bundestag sollten sich jedoch daran erinnern, dass sie selbst nur aufgrund einer Volksbefragung ins hohe Haus eingezogen sind.[weiter...]

25. Mai 2011

abendblatt.de - DGB-Kampagne gegen Privatisierungen verfehlt ihr Ziel

Das Volksbegehren der Gewerkschaften gegen Privatisierungen ist gescheitert. 63.000 Unterschriften wären erforderlich gewesen. [weiter...]

25. Mai 2011

abendblatt.de - Der Wählerschwund macht die Parteien ratlos

Die Wahlbeteiligung in Bremen hat einen Negativrekord aufgestellt. Die Beteiligung war sogar noch geringer als in Hamburg. [weiter...]

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