Archiv des Pressespiegels

30. April 2010

welt-online - "Der Kapitän geht nicht von Bord"

Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust im WELT-Gespräch über den wachsenden Unmut in Hamburg, die Schulreform, weitere Sparmaßnahmen und sein eigenes politisches Schicksal[weiter...]

30. April 2010

welt-online - Ole von Beust findet nur gute Worte für Schwarz-Grün

Hamburg - Der schwarz-grüne Hamburger Senat hat seine bislang wohl schwierigste Woche hinter sich. In einer ganzen Reihe von Umfragen haben die Hamburger der von CDU-Bürgermeister Ole von Beust geführten Regierung ein...[weiter...]

29. April 2010

shz - Windkraft-Bürgerbegehren in Timmaspe weiter im Gespräch

Vehement kritisiert Kurt Scherbarth die Ankündigung der Kommunalaufsicht des Kreises, das von ihm und Carsten Ulrich initiierte Bürgerbegehren zum Thema "Erweiterung der Eignungsflächen für Windkraftanlagen" für nicht zulässig zu...[weiter...]

28. April 2010

shz - Streit um Windkraft ist nicht vorbei

"Der Gemeindevertretung und der Kommunalaufsicht stände es gut zu Gesicht, den Bürgerwillen zu respektieren und durch ihre Entscheidungen für mehr Basisdemokratie zu sorgen", sagt Kurt Scherbarth. Vehement kritisiert er die...[weiter...]

21. April 2010

welt.de - Demo gegen Kita-Erhöhung

Der Landeselternausschuss will in Kürze eine Volkspetition starten[weiter...]

21. April 2010

welt.de - Petition und Demo gegen höhere Kita-Gebühren

Neben dem Volksentscheid zur Schulreform muss sich der Hamburger Senat nun auch mit einer Volkspetition von aufgebrachten Eltern auseinandersetzen, die sich auf diese Weise gegen die umstrittene Erhöhung der Kita-Gebühren zur...[weiter...]

21. April 2010

neues-deutschland - Hamburger Quasi-Wahlkampf

Gegner und Befürworter der Einführung einer sechsjährigen Primarschule in Hamburg bereiten sich intensiv auf den Volksentscheid im Juli vor. Zwar wirbt eine Allparteienkoalition für die Einführung der Primarschule, doch der Sieg...[weiter...]

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