Pressespiegel Hamburg

16. Februar 2018

Hamburger Abendblatt - " CO2-Bilanz - Volksinitiative will Hamburgs schnellen Kohle-Ausstieg"

Ziel: Von 2025 an keine Wärme, ab 2030 kein Strom mehr aus Kohle. Was das für die Hamburger Kraftwerke bedeutet.[weiter...]

04. Februar 2018

Welt - "Grünen-Chef will Hamburgs Volksgesetzgebung verschärfen"

Regelmäßig fordern Initiativen für ihre Belange Millionen von der Hansestadt – für die Verantwortlichen ein sehr teures Unterfangen. Grünen-Fraktionschefs Anjes Tjarks will jetzt gegensteuern. [weiter...]

03. Februar 2018

Hamburger Abendblatt - "Schwimm-Initiative sucht Mitstreiter"

Neue Schwimmhalle für Harburg: "Yes–We swim"-Aktivsten wollen viel mehr Unterschriften vorlegen, als benötigt.[weiter...]

31. Januar 2018

Hamburger Abendbaltt - "Wird Netzerückkauf teurer? Senator attackiert Vattenfall"

Umweltsenator Jens Kerstan wirft Vattenfall Vertragsverstöße und "Blockadehaltung" beim Streit über die Fernwärme vor.[weiter...]

31. Januar 2018

Welt - "Kippt der Frieden zwischen Volksinitiative und Stadt?"

Die 2016 geschlossene Einigung zwischen Volksinitiative und den rot-grünen Regierungsfraktionen sollte Hamburg in der Flüchtlingskrise befrieden. Doch nun gibt es erneut Streit zwischen den Partnern. [weiter...]

30. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Fernwärme: Vattenfall und Stadt streiten um Preis fürs Netz"

Vattenfall verlangt 1,3 Milliarden Euro. Der vereinbarte Mindestkaufpreis liegt jedoch weit darunter. Gutachter soll Wert ermitteln.[weiter...]

29. Januar 2018

taz - "Kita-Volksinitiative: Streit um Beträge - Wie viel würde die Umsetzung kosten?"

Der Senat erklärt, die Kita-Volksini stelle Forderungen über 350 Millionen Euro. Laut Jugendhilfeausschuss-Protokoll sind es nur 242 Millionen. Linke fordert Aufklärung.[weiter...]

29. Januar 2018

taz -"Kommentar Kita-Volksinitiative: Vom Kind her denken"

Der Kita-Etat in Hamburg ist in den letzten Jahren stetig gewachsen. Aber das hat Hamburg nicht geschadet. Im Gegenteil.[weiter...]

27. Januar 2018

Bergedorfer Zeitung - "Drei runde Tische – eine Lösung? "

Stuhlrohrquartier: Bis Ende Mai wird entweder eine Einigung erzielt – oder es droht ein Bürgerentscheid[weiter...]

26. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "10.227 Bürger sind gegen Neubau am Mühlenkampkanal"

Stadt und Investor wollen dort günstige Wohnungen bauen. Rot-Grün sucht Kompromiss[weiter...]

25. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Dorotheenkai: Bürger stoppen Wohnungsbau in Winterhude – vorerst"

Gegner sammeln 10.227 Unterschriften gegen Bauprojekt am Mühlenkampkanal. Auf höchster Ebene wird bereits nach Lösungen gesucht.[weiter...]

24. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Kompromiss für den Spritzenplatz in Ottensen in Sicht?"

Am Donnerstag debattiert die Bezirksversammlung Altona über einen neuen Vorschlag. Das sind die Kernpunkte.[weiter...]

24. Januar 2018

Bezirksfratkion und Bürgerinitiative gehen am Freitag in Gespräche

Bürgerinitiative "Bergedorf stellt alles in den Schatten – für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier" gibt fehlende Unterschriften ab[weiter...]

19. Januar 2018

Volksinitiative Gute Inklusion: Kritik am Kompromiss

NDR 90,3 - "Weniger Erstaufnahmen, neue...[weiter...]

18. Januar 2018

Welt - "Elternvertretung stärkt Kita-Initiative den Rücken"

Seit Monaten schwelt in Hamburg eine Diskussion um eine bessere Betreuung in den Kitas. Nun bekommt die Volksinitiative Unterstützung. Auch die Regierungsfraktionen signalisieren Kompromissbereitschaft. [weiter...]

17. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Wohnungsunternehmen greifen den Nabu an"

Nicht nur das Fernwärme-Konzept der Stadt, auch die Volksinitiative "Hamburgs Grün" treibe Mieten in die Höhe[weiter...]

13. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Wenn zu viel direkte Demokratie Politiker stört"

SPD und Grüne wollen Volksinitiativen neue Vorgaben machen. Manfred Brandt sieht massive Einschränkung der Volksgesetzgebung.[weiter...]

10. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Volksentscheid umgesetzt: Gasnetz ist jetzt städtisch"

Gasnetz Hamburg wird für 7900 Kilometer Erdgasnetze zuständig sein und betreut etwa 160.000 Hausanschlüsse und 230.000 Netzkunden.[weiter...]

10. Januar 2018

Zeit - "Was Naturschützer alles vermischen"

Hamburg wird zubetoniert! Das behaupten einflussreiche Umweltaktivisten. Sie machen es sich viel zu leicht.[weiter...]

09. Januar 2018

Hamburg 1 - Schalthoff live - " Direkte Demokratie- zu teuer für Hamburg?"

"Direkte Demokratie - Des Guten zu viel getan?“ [weiter...]

09. Januar 2018

Welt - "Schärfere Volksgesetzgebung? CDU 'grundsätzlich gesprächsbereit'"

Volksinitiativen fordern für ihre Belange Millionen von der Stadt Hamburg. Rot-Grün will die Initiativen künftig stärker in die Pflicht nehmen. Bei der CDU stoßen sie auf offene Ohren. Kritik kommt von den Linken. [weiter...]

09. Januar 2018

Hamburg Journal - "Streit über Finanzierung von Volksinitiativen "

Um Volksinitiativen beim Thema Finanzierung mehr in die Pflicht zu nehmen, fordert die rot-grüne Koalition eine Verfassungsänderung. Die CDU hat Unterstützung signalisiert. [weiter...]

09. Januar 2018

taz.de - "Kommentar zukünftige Volksgesetzgebung: Bürgerrechte für alle, nicht für wenige"

Wenn die Umsetzung eines Volksentscheids Geld kostet, muss vor der Abstimmung klar sein, wie sie bezahlt werden soll.[weiter...]

09. Januar 2018

taz.de - "Reform der Volksgesetzgebung - Staatskrise durch Volkes Wille?"

Rot-Grün will von Volksinitiativen realistische Finanzierungsvorschläge für Volksentscheide verlangen. Der Verein „Mehr Demokratie“ hält nichts von der Idee.[weiter...]

05. Januar 2018

Welt - "Volksinitiative wehrt sich gegen Vorwürfe"

Kita-Netzwerk will zentrale Forderungen beibehalten [weiter...]

05. Januar 2018

Welt - "Werden Bürgerverträge umgesetzt?"

Initiativen kritisieren, dass der Flüchtlingskonsens nicht eingehalten werde [weiter...]

05. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Neuer Streit um Hamburgs Flüchtlings-Integration"

Volksinitiative legt kritische Zwischenbilanz vor. Stadt widerspricht und sieht Erfolge bei Schule und Arbeitsmarkt. [weiter...]

04. Januar 2018

Welt - "Werden Bürgerverträge umgesetzt?"

Initiativen kritisieren, dass der Flüchtlingskonsens nicht eingehalten werde [weiter...]

04. Januar 2018

Hamburger Abendblatt - "Kitanetzwerk übt heftige Kritik am Hamburger Senat"

Die rot-grüne Koalition und die Initiative streiten um die Personalausstattung in den Kindertagesstätten.[weiter...]

01. Januar 2018

Zeit online - "Aus Angst vor den Bürgern"

Wieder hat sich der Senat rasch mit einer Volksinitiative geeinigt. Die Politik des Kompromisses ist verständlich – und gefährlich. [weiter...]

28. Dezember 2017

Welt - "Rot-Grün droht Kita-Initiative mit Gang vor das Verfassungsgericht"

Sollte die Kita-Initiative ihre Forderungen zum Personalschlüssel nicht herunterschrauben, wollen die Regierungsfraktionen vor das Verfassungsgericht gehen. Aus der Opposition regen sich Zweifel an der drastischen Darstellung. [weiter...]

28. Dezember 2017

Hamburger Abendblatt - "350 Millionen: So teuer wird der Plan der Kita-Initiative"

Die erheblichen jährlichen Mehrkosten hat der rot-grüne Senat errechnet, der die Umsetzung als "nicht möglich" bezeichnet. [weiter...]

19. Dezember 2017

Die Welte - „Die Einigung wird die Inklusion in Hamburg weiter verbessern“

Weil sich Rot-Grün und eine Volksinitiative geeinigt haben, bleibt Hamburg ein Volksentscheid zum emotionalen Thema Inklusion erspart. Davon profitieren sollen alle Kinder mit oder ohne Förderbedarf. [weiter...]

06. Dezember 2017

Elbe Wochenblatt - " Laute Flieger: Wird jetzt umgedacht?"

Volkspetition: BUND-Vertreter fordern striktes Nachtflugverbot ab 22 Uhr – höhere Gebühren wirkungslos[weiter...]

02. Dezember 2017

Hamburger Abendblatt - "So spaltet der Nabu in Hamburg die rot-grüne Koalition"

Die SPD wirft der Volksinitiative zum Grünschutz vor, höhere Mieten zu provozieren. Die Grünen sehen das Anliegen durchaus positiv.[weiter...]

01. Dezember 2017

taz - "Neue Volksinitiative für Hamburgs Grün: Ini steigt auf die Bremse"

Der Nabu will per Volksinitiative Hamburgs Grünflächen erhalten. Hamburg soll lieber in die Fläche wachsen und mit Nachbarn kooperieren.[weiter...]

30. November 2017

Nabu startet Volksinitiative

NDR Hamburg Journal - "Nabu-Volksinitiative für Hamburgs...[weiter...]

27. November 2017

Bürgergbehren gegen das Stuhlroherquartier

Bergedorfer Zeitung - "Runder Tisch...[weiter...]

25. November 2017

Eimbsüttler Nachrichten - "Hamburgs Grün erhalten - Grüne Oasen der Stadt bald zubetoniert?"

Schritt für Schritt verschwinden Hamburgs Freiflächen und Naturanlagen. Eine Volksinitiative des NABU kämpft gegen das Grau und für mehr Lebensqualität durch den Erhalt der Stadtnatur.[weiter...]

25. November 2017

Eimsbütteler Nachrichten" Hamburgs Grün erhalten - Grüne Oasen der Stadt bald zubetoniert?"

Schritt für Schritt verschwinden Hamburgs Freiflächen und Naturanlagen. Eine Volksinitiative des NABU kämpft gegen das Grau und für mehr Lebensqualität durch den Erhalt der Stadtnatur.[weiter...]

25. November 2017

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16. November 2017

Hamburger Abendblatt - "Endlich Einigung im Streit um den Blankeneser Marktplatz"

Nach monatelangen Auseinandersetzungen stimmten die Altonaer Bezirkspolitiker den neuen Plänen für die Gestaltung des Platzes zu.[weiter...]

13. November 2017

Zeit online - "Kinderbetreuung: 'Nicht ganz realistisch'"

Eine Volksinitiative fordert eine bessere Betreuung für Kita-Kinder. Die Sozialsenatorin Melanie Leonhard hat damit so ihre Probleme.[weiter...]

08. November 2017

Hamburger Abendblatt - "Nabu startet Volksinitiative zum Schutz des Hamburger Grün"

"Naturschützer wollen weitere Bebauung von Grünflächen verhindern. SPD kritisiert falsche Versprechungen. Volksentscheid 2020?"[weiter...]

08. November 2017

Hamburger Abendblatt - "Beschränkungen könnten hier und da notwendig sein"

Was Wissenschaft und Politik zur Entwicklung der direkten Demokratie in Hamburg sagen[weiter...]

07. November 2017

Hamburg1 - Schalthoff Live - "20 Jahre Mehr Demokratie - zu viel Mitbestimmung?"

Mit einem Kommentar zur Sendung von Angelika Gardiner: "Angestupst, aber nicht ausgeführt"[weiter...]

01. November 2017

Spiegel Online- " Volksinitiative in Hamburg - Kita-Netzwerk sammelt Unterschriften für mehr Betreuer"

Hamburg steht beim Betreuungsschlüssel für die Krippenkinder schlecht da. Das Kita-Netzwerk fordert mehr Stellen und startet eine Volksinitiative. Doch die Stadt droht mit Klage und rechnet mit einem "Knall".[weiter...]

27. Oktober 2017

Hamburger Abendblatt - "12.697 Unterschriften für längeres Nachtflugverbot"

Die Volkspetition des BUND ist erfolgreich. Jetzt muss sich die Bürgerschaft mit der Forderung beschäftigen[weiter...]

24. Oktober 2017

Hamburger Abendblatt - " Schwimmhalle für Harburg Daseinsvorsorge oder kein Grundrecht?"

Breite Unterstützung in der Bezirksversammlung für das Bürgerbegehren "Yes, we swim!" Nur AfD und SPD halten sich bedeckt.[weiter...]