Erfolge für die Direkte Demokratie – Volksinitiativen finden Kompromisse

Direkte Demokratie bedeutet nicht nur JA oder NEIN.

Nachdem bereits die Volksinitiativen (VI) „Mehr Hände für Hamburg Kitas“, „Gute Inklusion für Hamburgs SchülerInnen“, „Hamburg für gute Integration“  und „GUTER GANZTAG für Hamburgs Kinder“ einen Kompromiss mit der Hamburgischen Bürgerschaft gefunden haben,

news default iamge


hat nun auch die VI „Hamburgs Grün erhalten“ einen Kompromiss mit der SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft abgeschlossen. Dieses macht nach Auffassung von Mehr Demokratie Hamburg deutlich, wie gut die Direkte Demokratie in Hamburg funktioniert.

Gerade die Option, statt eines Volksentscheids einen Kompromiss abzuschließen, wird in Hamburg intensiv genutzt. Aus Sicht von Mehr Demokratie Hamburg ist damit nicht nur die manchmal geäußerte Kritik, die Direkte Demokratie verkürze komplexe Fragen auf ein Ja oder Nein, eindrucksvoll widerlegt, sondern auch neben dem Parlament die zweite Säule der Demokratie in Hamburg etabliert.