08. November 2017

Angestupst, aber nicht ausgeführt

Kommentar zu Schalthoff live auf HH 1 am 7.11.2017

Von Angelika Gardiner

Es ging zu wie auf einem Familienfest zu Omas Achtzigstem: Erst gab es Glückwünsche, dann wurden doch ein paar alte Rechnungen hervorgeholt, und am Schluss redeten alle durcheinander.
Bei „Schalthoff live“, dem Polit-Talk auf Hamburg 1, ging es um 20 Jahre Mehr Demokratie in Hamburg. Manfred Brandt, der Vertreter des eigentlichen „Geburtstagskinds“, hatte es schwer, mal einen Satz zu Ende zu bringen. Unbeirrbar zur heutigen Form der Volksgesetzgebung in Hamburg stand Walter Scheuerl, der die Initiative „Wir wollen lernen“ vor fast zehn Jahren zum Erfolg geführt hat.
Dietrich Wersich (CDU), erkennbar kein Freund von Volksabstimmungen,  äußerte zwar Worte der Anerkennung für die Veränderungen, die Mehr Demokratie in den letzten zwei Jahrzehnten im politischen Leben der Hansestadt erreicht hat.  Zugleich bediente er die üblichen Vorurteile von Leuten, die sich nie näher mit der direkten Demokratie befasst haben.
In seiner bekannt freundlichen Art hob Andreas Dressel (SPD) die Kompromissfähigkeit hervor, die sich im Lauf der Zeit zwischen Initiativen und Bürgerschaftsparteien entwickelt habe. Unter den Samtpfötchen wurden allerdings auch Krallen spürbar: Er will, dass Volksinitiativen künftig auf jeden Fall einen Deckungsvorschlag einreichen müssen, wenn ihr Anliegen  finanzielle Folgen haben sollte. Zu gern hätte man erfahren, wie er sich die Auswirkungen auf das Instrument Volksabstimmung vorstellt. Da aber Herbert Schalthoff als Moderator ebenfalls gern mal dazwischen grätscht, konnten Argumente allenfalls angestupst, aber kaum ausgeführt werden. Schade!

Hier geht's zur Sendung "20 Jahre Mehr Demokratie - zu viel Mitbestimmung?" Schalthoff Live, Hamburg1