13. Oktober 2016

[Pressemitteilung]: „Rettet den Volksentscheid“ – wie geht es weiter?

Kategorie: Volksentscheid, News - Rettet den Volksentscheid, PM - Rettet den Volksentscheid, Mehr Demokratie, HH - Pressemitteilung

„Damit haben wir nicht gerechnet. Dass das Hamburgische Verfassungsgericht unseren Gesetzentwurf in einigen nachrangigen Punkten beanstanden würde, war zu erwarten. Dass aber nach der erfolgreichen Volksinitiative „Rettet den Volksentscheid“ die zwei[weiter...]

24. August 2016

[Pressemitteilung]: "Verfassungsgericht verhandelt „Rettet den Volksentscheid“: Zwickmühle verhindert, Entscheidung bleibt spannend"

Kategorie: Mehr Demokratie, PM - Rettet den Volksentscheid, HH - Pressemitteilung

Das Gericht wird seine Entscheidung am 13. Oktober 2016 verkünden. „Das schafft zumindest terminliche Klarheit“, so Ingo Böttcher.[weiter...]

29. März 2016

[Pressemitteilung]: "Verfassungsbeschwerde - wie geht es weiter?"

Kategorie: HH - Pressemitteilung, PM - Rettet den Volksentscheid

Der Senat will einfach, dass Volksabstimmungen in Zukunft zwar in der Verfassung stehen, aber kaum noch erfolgreich praktiziert werden können - so sieht der Trägerkreis „Rettet den Volksentscheid“ den Hintergrund der Verfassungsbeschwerde, die jetzt [weiter...]

24. März 2016

[Pressemitteilung]: "Rettet den Volksentscheid die nächste Runde"

Kategorie: HH - Pressemitteilung, PM - Rettet den Volksentscheid

Es bleibt spannend rund um die Volksgesetzgebung in Hamburg: Die Initative „Rettet den Volksentscheid“ reichte gestern (Donnerstag, 24.3.2016) im Rathaus ihren überarbeiteten Gesetzentwurf ein, mit dem sie das Volksbegehren schaffen will. [weiter...]

31. Januar 2016

[Pressemitteilung]: "'Rettet den Volksentscheid': Der nächste Schritt"

Kategorie: Mehr Demokratie, PM - Rettet den Volksentscheid

Am Samstag, 30.1.2016, meldeten die Vertrauensleute des Trägerkreises „Rettet den Volksentscheid“ offiziell die zweite Stufe des Verfahrens, das Volksbegehren, im Rathaus an.[weiter...]

27. Januar 2016

[Pressemitteilung]: „Was soll das Volk entscheiden dürfen?“

Kategorie: HH - Pressemitteilung, Mehr Demokratie, PM - Rettet den Volksentscheid

Am gestrigen Dienstag, dem 26.Januar 2016, fand die Anhörung der Initiative "Rettet den Volksentscheid" im Verfassungsausschuss statt[weiter...]

30. September 2015

[Pressemitteilung] „Rettet den Volksentscheid“: Initiative nimmt die erste Hürde

Kategorie: HH - Pressemitteilung, PM - Rettet den Volksentscheid, Hamburg, Wahlrecht, Volksentscheid, Mehr Demokratie, Pressespiegel, HH - Pressespiegel bundesweit, HH - Pressespiegel VB FW, Bezirke

Geschafft! Zwei Monate vor Abgabefrist hat der Trägerkreis „Rettet den Volksentscheid“ rund 14.500 Unterschriften im Hamburger Rathaus eingereicht. Damit ist zwar der Volksentscheid noch nicht endgültig gerettet, aber die erste Hürde, die Volksinitia[weiter...]