Pressemitteilungen Hamburg

23. März 2017

G20: Eine andere Politik ist nötig!

Kategorie: Mehr Demokratie, HH - Pressemitteilung

Bündnis plant Protestwelle am 2. Juli[weiter...]

03. März 2017

[Pressemitteilung]: Erstes Transparenz-Ranking: Im Norden mehr Durchblick

Kategorie: HH - Pressemitteilung, Mehr Demokratie

Hamburg und Schleswig-Holstein vorne /Viele Bundesländer schneiden im Vergleich schlecht ab[weiter...]

16. November 2016

[Pressemitteilung]: Volksgesetztgebung: Schlechtere Noten für Hamburg

Kategorie: HH - Pressemitteilung, Mehr Demokratie

Während zehn Bundesländer seit 2013 ihre Regeln für Volksabstimmungen auf Landes- und/oder Kommunalebene zum Teil beachtlich erleichtert haben, hat Hamburg den Rückwärtsgang eingelegt. [weiter...]

13. Oktober 2016

[Pressemitteilung]: „Rettet den Volksentscheid“ – wie geht es weiter?

Kategorie: Volksentscheid, News - Rettet den Volksentscheid, PM - Rettet den Volksentscheid, Mehr Demokratie, HH - Pressemitteilung

„Damit haben wir nicht gerechnet. Dass das Hamburgische Verfassungsgericht unseren Gesetzentwurf in einigen nachrangigen Punkten beanstanden würde, war zu erwarten. Dass aber nach der erfolgreichen Volksinitiative „Rettet den...[weiter...]

24. August 2016

[Pressemitteilung]: "Verfassungsgericht verhandelt „Rettet den Volksentscheid“: Zwickmühle verhindert, Entscheidung bleibt spannend"

Kategorie: Mehr Demokratie, PM - Rettet den Volksentscheid, HH - Pressemitteilung

Das Gericht wird seine Entscheidung am 13. Oktober 2016 verkünden. „Das schafft zumindest terminliche Klarheit“, so Ingo Böttcher.[weiter...]

18. August 2016

[Pressemitteilung]: "Verfassungsgericht berät über „Rettet den Volksentscheid“"

Kategorie: HH - Pressemitteilung, Mehr Demokratie

Manfred Brandt: „Spannender Verhandlungstag über die aktuelle Situation der direkten Demokratie in Hamburg“[weiter...]

Pressemitteilungen des Bundesverbandes

17. April 2017

Alleinherrschaft in der Türkei wird zementiert [weiter...]

07. April 2017

Abstimmungsfrist endet: Deutsch-türkisches Bündnis bringt die Demokratie zum Blühen [weiter...]

23. März 2017

Für die Demokratie in der Türkei: Mehr Demokratie startet Aufruf mit deutsch-türkischen Partnern [weiter...]