Demokratie-Nachrichten aus Hamburg

27. März 2017

Newsletter 04/17: Wir fühlen uns sehr geehrt!

Kategorie: Mehr Demokratie, Newsletter HH

Haben Sie die Sondersendung im Fernsehen zur Verabschiedung von Joachim Gauck als Bundespräsident gesehen?[weiter...]

03. Februar 2017

Newsletter 02/17: Demokratie, Stinte, Kunst und CETA

Kategorie: Mehr Demokratie

Menschen, die mit ihren Zweifeln zu uns kommen, verweisen auf Brexit, Erdogan oder andere Regierungen[weiter...]

11. Januar 2017

Wir haben noch lange nicht fertig!

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

Wir haben noch viel zu tun, wenn diese Stadt demokratischer werden soll. Ein erstes Zeichen wurde bereits gesetzt: Der Trägerkreis heißt jetzt nicht mehr „Rettet den Volksentscheid“[weiter...]

15. Dezember 2016

Newsletter 12/2016: Bewerten Sie Hamburgs Transparenzportal!

Kategorie: Newsletter HH, Mehr Demokratie

und bei CETA geh† auch noch was[weiter...]

14. November 2016

Newsletter 11/2016: Demokratie stärken und Punsch trinken

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid, Newsletter HH

1) Demokratie stärken - was tun? 2) Stoppt Schleswig-Holstein das CETA-Abkommen? 3) Kunst und Punsch in Moorburg[weiter...]

20. Oktober 2016

Bewertung zur Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts vom 13.10.2016

Kategorie: Rettet den Volksentscheid, PM - Rettet den Volksentscheid, News - Rettet den Volksentscheid, Mehr Demokratie

So gesehen schwächt die Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts unsere Demokratie. [weiter...]

10. Oktober 2016

Verkündung der Entscheidung vor dem Verfassungsgericht naht

Kategorie: News - Rettet den Volksentscheid, Mehr Demokratie, Volksentscheid

Am kommenden Donnerstag, den 13.10. wird das Verfassungsgericht sein Urteil verkünden. Termin: 10:00 Uhr, Saal 201. Dann wird klar, wie es mit "Rettet den Volksentscheid" weitergehen wird.[weiter...]

23. September 2016

Newsletter 10/2016: Sturmerprobt und zuversichtlich!

Kategorie: Rettet den Volksentscheid, PM - Rettet den Volksentscheid, News - Rettet den Volksentscheid, Newsletter HH, Volksentscheid, Mehr Demokratie

Wir sind zuversichtlich, dass unser Gesetzentwurf juristisch sehr gut dasteht. Unsere Anwälte haben überzeugende Argumente vorgelegt.[weiter...]

14. September 2016

O-Ton zu CETA

Kategorie: Mehr Demokratie

Wieso wir am Samstag den 17.9. gegen CETA auf die Straße gehen sollten, fasst Landesvorstandsmitglied Helena Petonen zusammen.[weiter...]

05. September 2016

Newsletter 09/16: Das Große und das Kleinere

Kategorie: Newsletter HH, Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

Zwei wichtige Themen bewegen uns von Mehr Demokratie in diesen Tagen[weiter...]

17. August 2016

Newsletter 08/2016: CETA – Viele Möglichkeiten zum Mitmachen!

Kategorie: Mehr Demokratie, Newsletter HH

CETA ist keineswegs eine "kleine Schwester von" TTIP[weiter...]

24. Juni 2016

Newsletter 06/2016: "Warum macht ihr das?"

Kategorie: Mehr Demokratie, Newsletter HH, News - Rettet den Volksentscheid, Rettet den Volksentscheid, PM - Rettet den Volksentscheid

0) Editorial „Warum macht ihr das eigentlich?“ 1) CETA ist nicht die kleine Schwester von TTIP! 2) Lauter nette Termine...[weiter...]

29. April 2016

Newsletter 05/2016: Das Volksbegehren ruht - aber wir nicht!

Kategorie: Newsletter HH, Mehr Demokratie, Rettet den Volksentscheid, PM - Rettet den Volksentscheid, News - Rettet den Volksentscheid

Sich für den Ort verantwortlich zu fühlen, an dem man konkret lebt. [weiter...]

11. April 2016

Newsletter 04/2016: Wir machen weiter!

Kategorie: Newsletter HH, Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

Sind wir in eine Falle getappt? Erst nehmen wir die im Gesetz vorgesehene Beratung durch Senatsjuristen wahr und ändern in unserem Gesetzentwurf „Rettet den Volksentscheid“ die Punkte, die bemängelt wurden – und dann wirft man...[weiter...]

11. März 2016

Newsletter 03/2016: Hase oder Igel?

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

Was würden Sie tun, wenn Sie mitbekommen, dass ein Haus in Ihrer Nähe akut einsturzgefährdet ist? [weiter...]

22. Februar 2016

Newsletter 02/2016 - Briefeintragung: So einfach isses!

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

Sind Sie schon dabei?[weiter...]

19. Januar 2016

Newsletter 01/2016 - Traditionen und Attacken

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

0) Editorial: Noch schärfer als sonst 1) Jetzt geht es ums Ganze! 2) „Rettet den Volksentscheid“ im Verfassungsausschuss 3) Einladung zum traditionellen Stinte-Essen[weiter...]

24. November 2015

Bürgerrechte abwürgen - nicht mit uns!

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

Wir brauchen Ihre Hilfe, damit Volksinitiativen auch in Zukunft noch eine Rolle spielen![weiter...]

21. Oktober 2015

Newsletter 10/2015 - Ein dickes Dankeschön an alle!

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid, Newsletter HH

So einen tollen Erfolg wünscht man sich öfter mal[weiter...]

12. Oktober 2015

Großdemo gegen TTIP und CETA: 250.000 Menschen zeigen Konzernen und Politik die rote Karte!

Kategorie: Mehr Demokratie

Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben heute etwa 250.000 Menschen in Berlin gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert.[weiter...]

21. September 2015

Stellungnahme zur Anhörung „ Hamburger Wahlrecht“ im Verfassungsausschuss der Hamb. Bürgerschaft am 15.9. 2015

Kategorie: Hamburg, Wahlrecht, Volksentscheid, Mehr Demokratie, Pressespiegel, HH - Pressemitteilung, HH - Pressespiegel bundesweit, HH - Pressespiegel VB FW, Bezirke, Altona

Seit dem erfolgreichen Volksentscheid „Faires Wahlrecht“ im Jahre 2004 wurden die wahlrechtlichen Bestimmungen Hamburgs insgesamt fünf Mal geändert. Bei den Änderungen des eigentlichen Wahlgesetzes ging es vor allem darum, den...[weiter...]

14. September 2015

Newsletter 09/2015 - Wir packen das!

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid, Newsletter HH

0) Editorial: So viele nette Menschen! 1) Wählen nur noch die Wohlhabenden? 2) Protest per Mausklick[weiter...]

13. August 2015

Newsletter 08/ 2015 - Mit-Sammeln macht Spaß

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid, Newsletter HH

0) Editorial: Sommerloch ist Entenzeit! 1) Die Kunst des Schenkens 2) Mit-Sammeln macht Spaß! 3) Online-Petition zum Freibad Ohlsdorf[weiter...]

04. August 2015

Erwiderung auf taz-Bericht "Volksinitiativen in der Krise"

Kategorie: Mehr Demokratie

Erfolgsrezept aus der Gerüchteküche: Frisch gegrillte Zeitungsente mit Krisengewürz, schmackhaft zubereitet im Sommerloch.[weiter...]

14. Juli 2015

MD magazin: Mal schnell die Verfassung ändern ...?

Kategorie: Mehr Demokratie, Newsletter HH, News - Rettet den Volksentscheid, Volksentscheid, Rettet den Volksentscheid, PM - Rettet den Volksentscheid, Pressespiegel

Zweidrittel-Mehrheit in Hamburg will der direkten Demokratie an den Kragen, aber keiner soll’s merken[weiter...]

03. Juli 2015

Newsletter 07/2015 - “Faire Regeln für alle!“

Kategorie: Mehr Demokratie, Newsletter HH

Inhalt: 0) Editorial: Faire Regeln für alle! 1) Der Poststreik und die Listen 2) Einladung: Wie fragt man das Volk? 3) Kunst, Kirschen und Bürgerrechte 0)Für Olympia? Gegen Olympia? Oder...[weiter...]

09. Juni 2015

Newsletter: Worum geht es eigentlich bei der Verfassungsänderung in Hamburg

Kategorie: Newsletter HH, Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid, News - Lex Olympia

Inhalt:

0) Editorial: Worum geht es eigentlich?

1) Stand der Volksinitiativen „Lex Olympia“ und „Rettet den Volksentscheid“

2) Petition auf change.org

[weiter...]

07. Juni 2015

Hunderte Unterschriften pro Tag für den Volksentscheid!

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid, News - Lex Olympia

Wenn Sie in Hamburg wohnen, dann sammeln Sie bitte mit! Bitte laden Sie sich beide Unterschriftenlisten herunter. Seit dem Start der...[weiter...]

28. Mai 2015

Gesetzentwurf und Begründung: Rettet den Volksentscheid

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Rettet den Volksentscheid

Dies ist der Gesetzentwurf und die Begründung zur Volksinitiative "Rettet den Volksentscheid" (Hamburg, Stand 26.05.2015).[weiter...]

28. Mai 2015

Gesetzentwurf zur Volksinitiative "Lex Olympia"

Kategorie: Mehr Demokratie, News - Lex Olympia

Dies ist der Gesetzentwurf samt Begründung zur Volksinitiative "Lex Olympia" (Hamburg, Stand 26.05.2015)[weiter...]

19. Mai 2015

Walter Scheuerl - Pressemitteilung

Kategorie: Mehr Demokratie

Senat räumt ein: IOC und DOSB fordern kein Olympia-Referendum – Verfassungsänderung der Volksgesetzgebung ist rein parteipolitisches Projekt [weiter...]

15. Mai 2015

Fallanalyse zur Verfassungsänderungng

Kategorie: Mehr Demokratie, HH - Pressemitteilung

Wie wirkt ein Beschluss des Senats und der Bürgerschaft zur Durchführung eines Bürgerschaftsreferendums über ein bestimmtes Thema auf eine Volksinitiative zum gleichen Thema oder Gegenstand? ( Gesetzentwurf der Bürgerschaft...[weiter...]

13. Mai 2015

Rettet den Volksentscheid in Hamburg!

Kategorie: Mehr Demokratie

Hamburg ist die Hauptstadt der direkten Demokratie in Deutschland. In keinem anderen Bundesland gibt es so viele Volksentscheide. Damit ist Hamburg Vorbild für viele andere Bundesländer. Doch im Windschatten der geplanten...[weiter...]

11. Mai 2015

Unser Hamburg - Unser Netz: Was wäre gewesen, wenn...

Kategorie: Mehr Demokratie

Schicksal einer Volksinitiative, durchgespielt am Beispiel der Energienetze[weiter...]

10. Mai 2015

Einladung zur 1. Diskussionsrunde von Mehr Demokratie Hamburg

Kategorie: Mehr Demokratie

„Braucht Hamburg einen Bürgerbeauftragten?“ [weiter...]

05. Mai 2015

Olympia-Referendum: Putsch von oben? - Manfred Brandt bei Schalthoff live!

Kategorie: Mehr Demokratie

Die Auseinandersetzungen über die von der Bürgerschaft geplante Verfassungsänderung (Referendum Olympia) in Hamburg nehmen an...[weiter...]

04. Mai 2015

Hamburg1 - Manfrad Brandt warnt vor Hauruckverfahren bei Olympiabewerbung

Kategorie: Mehr Demokratie

Der Verein "Mehr Demokratie" hat die vom Senat geplante Verfassungsänderung für ein Olympia-Referendum scharf kritisiert. Wortwörtlich sagte Manfred Brandt, Mitglied im Landesvorstand Hamburg: "Die deutsche Olympiabewerbung wird...[weiter...]

04. Mai 2015

Newsletter 05/2015: Olympia-Referendum - ja, aber...

Kategorie: Mehr Demokratie

Liebe Freundinnen und Freunde der Demokratie,

Inhalt:

[weiter...]

30. April 2015

Die Zeit - "Merkel unterschätzt die Brisanz"

Kategorie: Mehr Demokratie

Maude Barlow ist eine der prominentesten Kritikerinnen des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada. Die Aktivistin warnt: Konzerne werden Staaten auf Milliarden verklagen.[weiter...]

15. April 2015

Wahlrecht und kein Ende

Kategorie: Mehr Demokratie

Die Diskussion über das Hamburger Wahlrecht scheint das Lieblingsthema der Wahlverlierer zu sein. Sie treibt merkwürdige Blüten. Die CDU sorgt sich um die Wahlbeteiligung in den Stadtteilen in denen sie besonders schlecht...[weiter...]

18. Februar 2015

Das Hamburger Wahlrecht nicht schlecht reden!

Kategorie: Mehr Demokratie

Die niedrige Wahlbeteiligung ist nicht nur ein Hamburger Problem. Viele Menschen erleben Parteien und ihre Mandatsträger nicht mehr als „Volksvertreter“. Das Gefühl „Die machen ja doch was sie wollen“ hält auch in anderen...[weiter...]

04. Februar 2015

Hamburg stärken durch starke Bezirke - Warum?

Kategorie: Mehr Demokratie

Alle Parteien wollen die Bezirke stärken - das steht in den Wahlprogrammen. Warum also werden solche Beschlüsse nicht umgesetzt, jedenfalls nicht konsequent? Die Kernfrage ist: Muss dazu die Hamburgische Verfassung geändert...[weiter...]

26. Januar 2015

"Selbstbestimmt vor Ort, stark für Hamburg" - Häufig gestellte Fragen

Kategorie: Mehr Demokratie

In Artikel 4 der Hamburgischen Verfassung steht: „In der Freien und Hansestadt Hamburg sind staatliche und gemeindliche Tätigkeit nicht getrennt.“ Was soll daran falsch sein? [weiter...]

10. November 2014

Gesetzentwurf "Starke Bürgerrechte. Starke Parlamente. Mehr Demokratie"

Kategorie: Mehr Demokratie

Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder, Sehr geehrte Damen und Herren, [weiter...]

10. November 2014

Gesetzentwurf "Starke Bezirke für ein starkes Hamburg. Mehr Demokratie"

Kategorie: Mehr Demokratie

Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder, Sehr geehrte Damen und Herren,[weiter...]

03. November 2014

Pressemitteilung: Katastrophe für Hamburg oder überfällige Reform?

Kategorie: Mehr Demokratie, HH - Pressemitteilung

Spekulationen helfen nicht weiter und auch keine Horrorszenarien. Die von allen Rathausparteien seit Jahrzehnten geforderte „Stärkung der Bezirke“ wird nur möglich sein, wenn auch in Hamburg gemeindliche und staatliche...[weiter...]

14. Oktober 2014

Newsletter 11/2014 - "Stärkere Bezirke und gesicherte Bürgerrechte für Hamburg"

Kategorie: Mehr Demokratie

Inhalt:

0) Editorial: Stärkere Bezirke und gesicherte Bürgerrechte für Hamburg
...[weiter...]

10. Oktober 2014

Pressemitteilung: Hamburg neu gedacht

Kategorie: Mehr Demokratie

Dass von einer „Zerschlagung des Stadtstaats“ nicht die Rede sein konnte, war offensichtlich – dennoch haben es die beiden Gesetzentwürfe, die der Hamburger Landesverband von Mehr Demokratie seinen Mitgliedern am Donnerstag,...[weiter...]

10. Oktober 2014

2. BETEILIGUNGSFORUM am Freitag, den 14.11.2014, 15.00 bis 19.00 Uhr

Kategorie: Mehr Demokratie

Stadt(teil)demokratie ohne uns? Geht gar nicht! Wie weiter mit Bürgerbeteiligung und Partizipation in Hamburg?[weiter...]

09. Oktober 2014

Europäische Bürgerinitiative zu TTIP, CETA und TISA ist jetzt gestartet!

Kategorie: Mehr Demokratie

In einem kurzen Überblick zu den Freihandelsabkommen ruft Helena Peltonen dazu auf, gegen TTIP, CETA und TISA aktiv werden. [weiter...]

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