06. November 2017

20 Jahre Mehr Demokratie Landesverband Hamburg

Ein Grund zum Feiern!

06. Oktober 2017

Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.

28. Mai 2015

Gesetzentwurf und Begründung: Rettet den Volksentscheid

Kategorie: LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Dies ist der Gesetzentwurf und die Begründung zur Volksinitiative "Rettet den Volksentscheid" (Hamburg, Stand 26.05.2015).[weiter...]

28. Mai 2015

Gesetzentwurf zur Volksinitiative "Lex Olympia"

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Dies ist der Gesetzentwurf samt Begründung zur Volksinitiative "Lex Olympia" (Hamburg, Stand 26.05.2015)[weiter...]

19. Mai 2015

Walter Scheuerl - Pressemitteilung

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Senat räumt ein: IOC und DOSB fordern kein Olympia-Referendum – Verfassungsänderung der Volksgesetzgebung ist rein parteipolitisches Projekt [weiter...]

15. Mai 2015

Fallanalyse zur Verfassungsänderungng

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Wie wirkt ein Beschluss des Senats und der Bürgerschaft zur Durchführung eines Bürgerschaftsreferendums über ein bestimmtes Thema auf eine Volksinitiative zum gleichen Thema oder Gegenstand? ( Gesetzentwurf der Bürgerschaft zur Änderung der Hamburgischen Verfassung, Artikel 50, Einfügung Absatz 4b, Stand 10.5.2015)[weiter...]

13. Mai 2015

Rettet den Volksentscheid in Hamburg!

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Hamburg ist die Hauptstadt der direkten Demokratie in Deutschland. In keinem anderen Bundesland gibt es so viele Volksentscheide. Damit ist Hamburg Vorbild für viele andere Bundesländer. Doch im Windschatten der geplanten Olympiabewerbung von Hamburg will die neue Hamburgische Landesregierung aus SPD und Grünen mit Unterstützung von CDU und AfD die direkte Demokratie in Hamburg jetzt aushebeln. Sollte dies gelingen, wäre das ein schwerer Schlag gegen die gesamte Demokratiebewegung in Deutschland.[weiter...]

11. Mai 2015

Unser Hamburg - Unser Netz: Was wäre gewesen, wenn...

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Schicksal einer Volksinitiative, durchgespielt am Beispiel der Energienetze[weiter...]

10. Mai 2015

Einladung zur 1. Diskussionsrunde von Mehr Demokratie Hamburg

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„Braucht Hamburg einen Bürgerbeauftragten?“ [weiter...]

05. Mai 2015

Olympia-Referendum: Putsch von oben? - Manfred Brandt bei Schalthoff live!

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Die Auseinandersetzungen über die von der Bürgerschaft geplante Verfassungsänderung (Referendum Olympia) in Hamburg nehmen an Schärfe zu. Vor allem Mehr Demokratie Hamburg kritisiert die Pläne als Gesetz "von oben". Die Pläne seien undemokratisch und intransparent.


Darüber diskutiert bei Schalthoff live:

Manfred Brandt, Vorstand Mehr Demokratie Hamburg

Karin Prien, CDU, Fachsprecherin für Verfassung

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04. Mai 2015

Hamburg1 - Manfrad Brandt warnt vor Hauruckverfahren bei Olympiabewerbung

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Der Verein "Mehr Demokratie" hat die vom Senat geplante Verfassungsänderung für ein Olympia-Referendum scharf kritisiert. Wortwörtlich sagte Manfred Brandt, Mitglied im Landesvorstand Hamburg: "Die deutsche Olympiabewerbung wird missbraucht, um im Hauruckverfahren demokratische Mitwirkungsrechte des Volkes einzuschränken. Das Volk wird entmachtet. Damit untergräbt die Regierungskoalition unter Mitwirkung der CDU die Olympia-Zustimmung der Hamburgerinnen und Hamburger und beschädigt unsere Demokratie."[weiter...]

04. Mai 2015

Newsletter 05/2015: Olympia-Referendum - ja, aber...

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Liebe Freundinnen und Freunde der Demokratie,

Inhalt:

0) Editorial: Olympia-Referendum – ja, aber...

1) Neuer Vorstand gewählt

2) Braucht Hamburg einen Bürgerbeauftragten?

3) Aktuelles zu TTIP und CETA

4) Stand der geplanten Volksinitiativen


0) Editorial

Olympia-Referendum – ja, aber...

Vorsicht ist geboten. Natürlich ist es gut, die Hambu[weiter...]

Informieren Sie mich über den Verlauf der Kampagnen und Mehr Demokratie e.V.


Pressemitteilung

23. März 2017

G20: Eine andere Politik ist nötig! [weiter...]

Nächster Termin

30.11.2017

Vorstandsitzung

Hamburg
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12.01.2018

Neujahrstreffen - Mehr Demokratie Hamburg

Hamburg
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01. November 2017

Spiegel Online- " Volksinitiative in Hamburg - Kita-Netzwerk sammelt Unterschriften für mehr Betreuer"

Hamburg steht beim Betreuungsschlüssel für die Krippenkinder schlecht da. Das Kita-Netzwerk fordert mehr Stellen und startet eine Volksinitiative. Doc[weiter...]

27. Oktober 2017

Hamburger Abendblatt - "12.697 Unterschriften für längeres Nachtflugverbot"

Die Volkspetition des BUND ist erfolgreich. Jetzt muss sich die Bürgerschaft mit der Forderung beschäftigen[weiter...]