19. Mai 2017

G20 Protestwelle

29. Oktober 2015

"Stop TTIP"-Kampagne: Auf dem Laufenden bleiben

Wie geht es weiter mit unserem Widerstand gegen CETA und TTIP? Lesen Sie hier

10. Mai 2015

Einladung zur 1. Diskussionsrunde von Mehr Demokratie Hamburg

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

„Braucht Hamburg einen Bürgerbeauftragten?“ [weiter...]

05. Mai 2015

Olympia-Referendum: Putsch von oben? - Manfred Brandt bei Schalthoff live!

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Die Auseinandersetzungen über die von der Bürgerschaft geplante Verfassungsänderung (Referendum Olympia) in Hamburg nehmen an Schärfe zu. Vor allem Mehr Demokratie Hamburg kritisiert die Pläne als Gesetz "von oben". Die Pläne seien undemokratisch und intransparent.


Darüber diskutiert bei Schalthoff live:

Manfred Brandt, Vorstand Mehr Demokratie Hamburg

Karin Prien, CDU, Fachsprecherin für Verfassung

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04. Mai 2015

Hamburg1 - Manfrad Brandt warnt vor Hauruckverfahren bei Olympiabewerbung

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Der Verein "Mehr Demokratie" hat die vom Senat geplante Verfassungsänderung für ein Olympia-Referendum scharf kritisiert. Wortwörtlich sagte Manfred Brandt, Mitglied im Landesvorstand Hamburg: "Die deutsche Olympiabewerbung wird missbraucht, um im Hauruckverfahren demokratische Mitwirkungsrechte des Volkes einzuschränken. Das Volk wird entmachtet. Damit untergräbt die Regierungskoalition unter Mitwirkung der CDU die Olympia-Zustimmung der Hamburgerinnen und Hamburger und beschädigt unsere Demokratie."[weiter...]

04. Mai 2015

Newsletter 05/2015: Olympia-Referendum - ja, aber...

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Liebe Freundinnen und Freunde der Demokratie,

Inhalt:

0) Editorial: Olympia-Referendum – ja, aber...

1) Neuer Vorstand gewählt

2) Braucht Hamburg einen Bürgerbeauftragten?

3) Aktuelles zu TTIP und CETA

4) Stand der geplanten Volksinitiativen


0) Editorial

Olympia-Referendum – ja, aber...

Vorsicht ist geboten. Natürlich ist es gut, die Hambu[weiter...]

30. April 2015

Die Zeit - "Merkel unterschätzt die Brisanz"

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Maude Barlow ist eine der prominentesten Kritikerinnen des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada. Die Aktivistin warnt: Konzerne werden Staaten auf Milliarden verklagen.[weiter...]

15. April 2015

Wahlrecht und kein Ende

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Die Diskussion über das Hamburger Wahlrecht scheint das Lieblingsthema der Wahlverlierer zu sein. Sie treibt merkwürdige Blüten. Die CDU sorgt sich um die Wahlbeteiligung in den Stadtteilen in denen sie besonders schlecht abschneidet. Außer in Sonntagsreden fragen Parteistrategen intern immer, ob eine geringe Wahlbeteiligung ihnen nützt oder schadet. Die Selbstlosigkeit der CDU zum eigenen Nachteil ist hier etwas überraschend. [weiter...]

18. Februar 2015

Das Hamburger Wahlrecht nicht schlecht reden!

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Die niedrige Wahlbeteiligung ist nicht nur ein Hamburger Problem. Viele Menschen erleben Parteien und ihre Mandatsträger nicht mehr als „Volksvertreter“. Das Gefühl „Die machen ja doch was sie wollen“ hält auch in anderen Bundesländern immer mehr Wahlberechtigte von den Urnen fern[weiter...]

04. Februar 2015

Hamburg stärken durch starke Bezirke - Warum?

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Alle Parteien wollen die Bezirke stärken - das steht in den Wahlprogrammen. Warum also werden solche Beschlüsse nicht umgesetzt, jedenfalls nicht konsequent? Die Kernfrage ist: Muss dazu die Hamburgische Verfassung geändert werden? Können die Bezirke echte kommunale Kompetenzen erhalten, solange in Artikel 4 der Hamburgischen Verfassung steht: „In der Freien und Hansestadt Hamburg werden staatliche und gemeindliche Tätigkeit nicht getrennt“? Diese Diskussionen gibt es seit 1945. Die Zentralisten setzten sich immer wieder durch. Muss das so bleiben? Was spricht für eine Dezentralisierung? Im Anhang finden Sie das komplette Dokument als pdf-Datei. Bei Rückfragen: lukas.berend@mehr-demokratie.de[weiter...]

26. Januar 2015

"Selbstbestimmt vor Ort, stark für Hamburg" - Häufig gestellte Fragen

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In Artikel 4 der Hamburgischen Verfassung steht: „In der Freien und Hansestadt Hamburg sind staatliche und gemeindliche Tätigkeit nicht getrennt.“ Was soll daran falsch sein? [weiter...]

23. Januar 2015

Newsletter 01/2015 : "Bezirk am Gängelband des Senats - Demokratie à la Hamburg"

Kategorie: LV Hamburg / Newsletter

Inhalt: 0) Editorial: Bezirk am Gängelband des Senats - Demokratie à la Hamburg 1) Lockruf der Stinte 2) Eigenständige Stadtteile sind für die Stadt wie Wurzeln für den Baum 3) Wen wählen? – Kandidaten-Check zur Bürgerschaftswahl gestartet 4) Akzeptanz und Planungssicherheit für Großprojekte durch Bürgerbeteiligung 5) Mitgliederversammlung des Landesverbandes terminiert _______________________________________________________________ 0) Editorial: Bezirk am Gängelband des Senats - Demokratie à la Hamburg
Liebe Freundinnen und Freunde von mehr Demokratie, 
seit wir unsere Volksinitiative zur Stärkung der Bezirke vorgestellt haben, hören wir oft die Frage: Wir haben doch Bezirke, warum müssen die gestärkt werden?
Ich möchte Ihnen die Frage mit einem Beispiel beantworten: Seit einigen Jahren plant der Bezirk Hamburg Nord im sogenannten „Pergolenviertel“ (ehemals „Hebebrandquartier“) etwa 1.400 neue Wohnungen [weiter...]

Informieren Sie mich über den Verlauf der Kampagnen und Mehr Demokratie e.V.


Pressemitteilung

23. März 2017

G20: Eine andere Politik ist nötig! [weiter...]

Nächster Termin

02.07.2017

G20 Protestwelle

Hamburg
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