19. Mai 2017

G20 Protestwelle

29. Oktober 2015

"Stop TTIP"-Kampagne: Auf dem Laufenden bleiben

Wie geht es weiter mit unserem Widerstand gegen CETA und TTIP? Lesen Sie hier

14. Juli 2015

MD magazin: Mal schnell die Verfassung ändern ...?

Kategorie: LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Zweidrittel-Mehrheit in Hamburg will der direkten Demokratie an den Kragen, aber keiner soll’s merken[weiter...]

03. Juli 2015

Newsletter 07/2015 - “Faire Regeln für alle!“

Kategorie: LV Hamburg / Newsletter

Inhalt: 0) Editorial: Faire Regeln für alle! 1) Der Poststreik und die Listen 2) Einladung: Wie fragt man das Volk? 3) Kunst, Kirschen und Bürgerrechte 0)Für Olympia? Gegen Olympia? Oder was? Solche Fragen hören wir öfter, wenn wir jetzt Unterschriften für unsere beiden Volksinitiativen sammeln.  Die Antwort ist ganz einfach:  Wir –  ein Bündnis aus Mehr Demokratie und über einem Dutzend Bürgerinitiativen – wollen nur, dass Befürworter und Gegner der Hamburger Olympia-Bewerbung gleichermaßen faire Chancen haben, mit ihrer Meinung zu überzeugen.  Denn – wie jetzt am Beispiel Griechenland zu sehen ist – Referendum ist nicht gleich Referendum! Regierungen haben deutlich mehr Propaganda- und Manipulationsmöglichkeiten als Initiativen aus dem Volk. Deshalb sind faire Regeln  besonders wichtig – und genau darum geht es uns! Wir müssen die politischen Rechte sichern, die wir Bürgerinnen und Bürger uns in fast zwanzig Jahren er[weiter...]

09. Juni 2015

Newsletter: Worum geht es eigentlich bei der Verfassungsänderung in Hamburg

Kategorie: LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Inhalt:

0) Editorial: Worum geht es eigentlich?

1) Stand der Volksinitiativen „Lex Olympia“ und „Rettet den Volksentscheid“

2) Petition auf change.org

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07. Juni 2015

Hunderte Unterschriften pro Tag für den Volksentscheid!

Kategorie: LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Wenn Sie in Hamburg wohnen, dann sammeln Sie bitte mit! Bitte laden Sie sich beide Unterschriftenlisten herunter. Seit dem Start der Volksinitiative zur Rettung des Volksentscheids in Hamburg erreichen uns jeden Tag hunderte von Unterschriften per Post! Danke! Doch um die Verfassungsänderung von SPD, CDU, Grünen und AfD wieder per Volksentscheid rückgängig machen zu können, benötigen wir mindestens 10.000 gültige Unterschriften aus Hamburg. Wenn Sie in Hamburg wohnen, dann sammeln Sie bitte mit! Bitte laden Sie sich beide Unterschriftenlisten herunter. [weiter...]

28. Mai 2015

Gesetzentwurf und Begründung: Rettet den Volksentscheid

Kategorie: LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Dies ist der Gesetzentwurf und die Begründung zur Volksinitiative "Rettet den Volksentscheid" (Hamburg, Stand 26.05.2015).[weiter...]

28. Mai 2015

Gesetzentwurf zur Volksinitiative "Lex Olympia"

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Dies ist der Gesetzentwurf samt Begründung zur Volksinitiative "Lex Olympia" (Hamburg, Stand 26.05.2015)[weiter...]

19. Mai 2015

Walter Scheuerl - Pressemitteilung

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Senat räumt ein: IOC und DOSB fordern kein Olympia-Referendum – Verfassungsänderung der Volksgesetzgebung ist rein parteipolitisches Projekt [weiter...]

15. Mai 2015

Fallanalyse zur Verfassungsänderungng

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Wie wirkt ein Beschluss des Senats und der Bürgerschaft zur Durchführung eines Bürgerschaftsreferendums über ein bestimmtes Thema auf eine Volksinitiative zum gleichen Thema oder Gegenstand? ( Gesetzentwurf der Bürgerschaft zur Änderung der Hamburgischen Verfassung, Artikel 50, Einfügung Absatz 4b, Stand 10.5.2015)[weiter...]

13. Mai 2015

Rettet den Volksentscheid in Hamburg!

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Hamburg ist die Hauptstadt der direkten Demokratie in Deutschland. In keinem anderen Bundesland gibt es so viele Volksentscheide. Damit ist Hamburg Vorbild für viele andere Bundesländer. Doch im Windschatten der geplanten Olympiabewerbung von Hamburg will die neue Hamburgische Landesregierung aus SPD und Grünen mit Unterstützung von CDU und AfD die direkte Demokratie in Hamburg jetzt aushebeln. Sollte dies gelingen, wäre das ein schwerer Schlag gegen die gesamte Demokratiebewegung in Deutschland.[weiter...]

11. Mai 2015

Unser Hamburg - Unser Netz: Was wäre gewesen, wenn...

Kategorie: LV Hamburg, LV Hamburg / Newsletter, LV Hamburg / Rettet den Volksentscheid

Schicksal einer Volksinitiative, durchgespielt am Beispiel der Energienetze[weiter...]

Informieren Sie mich über den Verlauf der Kampagnen und Mehr Demokratie e.V.


Pressemitteilung

23. März 2017

G20: Eine andere Politik ist nötig! [weiter...]

Nächster Termin

02.07.2017

G20 Protestwelle

Hamburg
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