Kommentar von Helena Peltonen, zuerst erschienen auf zukunftsrat.de
Wenig Aufmerksamkeit hat die jüngste Änderung der Hamburgischen Verfassung erfahren. Dabei ist sie sehr bedeutsam. Der Zukunftsrat begrüßt diese Veränderung und fordert die Hamburgische Bürgerschaft dazu auf, diese Veränderung mit Leben zu füllen.
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Mindestens drei Themen werden uns dieses Jahr in Hamburg beschäftigen: unser Volksbegehren für verbindliche Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, Corona und direkte Demokratie sowie das Projekt ABSTIMMUNG21.
Dienstag, 08.12.20, 18:30- 20 Uhr, via Zoom
Anmeldung mit dem Betreff "Tracking" bis zum 07.12. unter: anmeldung@zukunftsrat.de ist erforderlich, um die Zugangsdaten zu erhalten.
In seinem 69. öffentlichen Ratstreffen wendet sich der Zukunftsrat gemeinsam mit Mehr Demokratie der Digitalisierung zu. Die tiefgreifende Transformation unserer Gesellschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit ist sehr stark mit Innovation und Digitalisierung verknüpft. Ohne Daten ist dies nicht vorstellbar. Schon längst…
Es ist geschafft: Endlich liegen die Resultate der Probeabstimmung vom 20. September vor. Wie schon berichtet hatte der Tag der Auszählung nicht gereicht, alle Abstimmungsbriefe auszuzählen und so haben wir seitdem fleißig die verbliebenden Briefe ausgezählt. Wir sind sehr zufrieden, jetzt die Abstimmungsergebnisse im Detail präsentieren zu können.
Zwar bekunden alle in der Hamburger Bürgerschaft vertretenen Parteien stets, dass sie die Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Bezirken politisch anstreben - an einer wirklichen Umsetzung sind sie aber leider nicht interessiert. Das zeigt die Reaktion von Senat und Bürgerschaft in Hamburg auf unsere im Februar erfolgreich eingereichte Volksinitiative für die Verbindlichkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Nach der Anhörung am 12. Mai 2020 in der Bürgerschaft folgte statt konstruktiver…
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Achtung! Änderung! Jetzt digital als Video-Konferenz und zeitlich vorverlegt auf Montag 26. Oktober 2020, 18-19:30 Uhr
Anmeldung erforderlich bis 23.10. (Link und Anmeldecode werden per Mail zugestellt): anmeldung@zukunftsrat.de
Mit dem “Handbuch Klimaschutz” veröffentlichen Mehr Demokratie e.V. und BürgerBegehren Klimaschutz e.V. ein für Deutschland einmaliges Überblickswerk zur Frage, wie Deutschland seinen Beitrag zum 1,5-Grad-Ziel erreichen kann.
