Pressemitteilungen Hamburg
24. Juni 2009
Kompromiss beim Wahlrecht
Am Ende wurde es noch einmal zäh: Nachdem sich der Verein „Mehr Demokratie“ und die Vertreter aller Bürgerschaftsfraktionen bereits auf einen Kompromiss für ein neues Wahlrecht geeinigt hatten,[weiter...]
11. Juni 2009
Wahlrecht: Mit Einigung zufrieden, aber...
„Kompromisse tun in der Regel allen Beteiligten weh“, so Manfred Brandt von Mehr Demokratie über das Ergebnis der gestrigen Bürgerschaftsabstimmung über ein neues Wahlrecht in Hamburg. „Wir haben in den Einigungsgesprächen...[weiter...]
29. Mai 2009
Vernünftiger Kompromiss beim Wahlrecht
„Mit diesem Kompromiss können wir gut leben“ , so Manfred Brandt, einer der drei Vertrauensleute der Wahlrechtsinitiative von Mehr Demokratie. Nachdem es noch vor kurzem so ausgesehen hatte, als seien die Gespräche zwischen den...[weiter...]
22. Mai 2009
Gespräche über einen Kompromiss sind ins stocken geraten
Die Gespräche zwischen den Bürgerschaftsfraktionen und der Initiative Mehr Demokratie über einen möglichen Kompromiss beim Thema Wahlrecht sind ins Stocken geraten.[weiter...]
05. März 2009
Politik muss sich an Volksbegehren gewöhnen
[13/09] Mehr Demokratie legt Volksbegehrensbericht 2008 vor Der Bedarf nach direkter Mitbestimmung auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger ist groß, die Akzeptanz auf Seiten der Politik muss noch wachsen. So das Fazit des...[weiter...]
03. März 2009
"Der Wahlstift hätte so keinen Bestandt gehabt"
Auch der Hamburger Landesverband von Mehr Demokratie begrüßt das Wahlcomputer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. In der Hansestadt sollten bei der letzten Bürgerschaftswahl zwar keine Nedap-Wahlmaschinen zum Einsatz kommen,...[weiter...]
