Pressespiegel Hamburg
Christa Goetsch lehnt Gespräche mit der Volksinitiative "Wir wollen lernen" über ein neues Schulgesetz ab. Walter Scheuerl wäre bereit.
Nach Abstimmungen in Hamburg und Bayern zu Schulpolitik und Rauchverbot wird der Ruf nach mehr Volksentscheiden lauter. Doch selbst unter ihren Befürwortern ist umstritten, ob sie fair sind: Ökonomisch Bessergestellte haben größere Chancen, ihre...
Wohl keine andere Partei steht in der Schulpolitik derzeit so blamiert da wie die Hamburger CDU.
Christdemokraten fordern neue Schulpolitik und wollen Volksinitiative mit einbeziehen
Die drei Hamburger CDU-Politiker verlangen außerdem eine klare Abgrenzung von der GAL. Es soll Schluss sein "mit der Gleichmacherei".
Jürgen Hunke will ein Teehaus auf der neuen Seebrücke bauen und der Gemeinde schenken. Bürger stimmen am Sonntag darüber ab.
Jürgen Hunke möhte in Timmendorf ein Teehaus errichten lassen, nun kommt es amm Sonntag zu einem Bürgerentscheid.
Mehr Demokratie in den Medien.
Tag für Tag demonstrieren zigtausende Menschen gegen den neuen Bahnhof Stuttgart 21. Rechtlich gibt es aber keine Chance mehr, das Projekt zu verhindern.
Mehrheit für bundesweite Volksabstimmung
Hamburger Abendblatt: Der Direktor des Instituts für Recht und Ökonomik an der Universität Hamburg sieht in bundesweiten Volksentscheiden ein Mittel für eine effizientere Politik
Mehr Gelassenheit und einen unvoreingenommenen Blick auf die Fakten empfiehlt der Verein Mehr Demokratie e.V. den Hamburger Parteipolitikern, die derzeit Stimmung gegen die direkte Demokratie machen.
Zu den aktuellen Presseberichten über eine anstehende Reform der Regelungen von Bürgerentscheiden auf Bezirksebene erklärt Dr. Manfred Brandt, Mitglied des Hamburger Landesvorstands von Mehr Demokratie e.V.:
Der Unmut formiert sich: Zum ersten Mal trafen sich Vertreter von Bürgerinitiativen aus dem ganzen Stadtgebiet, um sich darüber auszutauschen, wie sie den Umgang von Politik und Verwaltung mit erfolgreichen Bürgerbegehren in den Bezirken empfinden....
Mehr Demokratie e.V.
Mittelweg 11-12 - 20148 Hamburg
Tel.: 040-31769100
info@mehr-demokratie-hamburg.de
Spendenkonto
Mehr Demokratie - Kto. 88 707 07
BfS München - BLZ 700 205 00