Pressespiegel Hamburg

02. September 2010 abendblatt.de - Hamburgs Schulsenatorin gibt der CDU einen Korb

Christa Goetsch lehnt Gespräche mit der Volksinitiative "Wir wollen lernen" über ein neues Schulgesetz ab. Walter Scheuerl wäre bereit.

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02. September 2010 rheinischer merkur - Sozial Schwache bleiben zu Hause

Nach Abstimmungen in Hamburg und Bayern zu Schulpolitik und Rauchverbot wird der Ruf nach mehr Volksentscheiden lauter. Doch selbst unter ihren Befürwortern ist umstritten, ob sie fair sind: Ökonomisch Bessergestellte haben größere Chancen, ihre...

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01. September 2010 welt-online - Weckruf für die CDU

Wohl keine andere Partei steht in der Schulpolitik derzeit so blamiert da wie die Hamburger CDU.

Kategorie: Pressespiegel

01. September 2010 welt-online - CDU-Bildungspolitiker gehen auf Distanz zur GAL

Christdemokraten fordern neue Schulpolitik und wollen Volksinitiative mit einbeziehen

Kategorie: Pressespiegel

01. September 2010 abendblatt.de - CDU-Trio aus Altona fordert neue Bildungspolitik

Die drei Hamburger CDU-Politiker verlangen außerdem eine klare Abgrenzung von der GAL. Es soll Schluss sein "mit der Gleichmacherei".

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01. September 2010 abendblatt.de - Ein Teehaus spaltet Timmendorfer Strand

Jürgen Hunke will ein Teehaus auf der neuen Seebrücke bauen und der Gemeinde schenken. Bürger stimmen am Sonntag darüber ab.

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01. September 2010 mopo.de - Zoff um Hunkes Tee-Pavillon

Jürgen Hunke möhte in Timmendorf ein Teehaus errichten lassen, nun kommt es amm Sonntag zu einem Bürgerentscheid.

Kategorie: Pressespiegel

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Pressespiegel (bundesweit)

Mehr Demokratie in den Medien.

30. August 2010 stern.de: Proteste in Stuttgart

Tag für Tag demonstrieren zigtausende Menschen gegen den neuen Bahnhof Stuttgart 21. Rechtlich gibt es aber keine Chance mehr, das Projekt zu verhindern.

Kategorie: Bund - Pressespiegel

28. Juli 2010 stern-Umfrage:

Mehrheit für bundesweite Volksabstimmung

Kategorie: Bund - Pressespiegel

27. Juli 2010

Hamburger Abendblatt: Der Direktor des Instituts für Recht und Ökonomik an der Universität Hamburg sieht in bundesweiten Volksentscheiden ein Mittel für eine effizientere Politik

Kategorie: Bund - Pressespiegel

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Pressemitteilungen Hamburg

13. Juli 2010 Mehr Demokratie: „Bürgerbegehren sind eine Erfolgsgeschichte“

Mehr Gelassenheit und einen unvoreingenommenen Blick auf die Fakten empfiehlt der Verein Mehr Demokratie e.V. den Hamburger Parteipolitikern, die derzeit Stimmung gegen die direkte Demokratie machen.

Kategorie: Hamburg, Mehr Demokratie

08. Juli 2010 "Wer Bürgerbegehren einschränkt, legt die Axt an die direkte Demokratie"

Zu den aktuellen Presseberichten über eine anstehende Reform der Regelungen von Bürgerentscheiden auf Bezirksebene erklärt Dr. Manfred Brandt, Mitglied des Hamburger Landesvorstands von Mehr Demokratie e.V.:

Kategorie: Hamburg, Volksentscheid, Wahlrecht, Mehr Demokratie

11. Februar 2010 Bürgerinitiativen venetzen sich

Der Unmut formiert sich: Zum ersten Mal trafen sich Vertreter von Bürgerinitiativen aus dem ganzen Stadtgebiet, um sich darüber auszutauschen, wie sie den Umgang von Politik und Verwaltung mit erfolgreichen Bürgerbegehren in den Bezirken empfinden....

Kategorie: Hamburg, Pressespiegel, Mehr Demokratie, HH - Pressemitteilung

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